Anrechten kann eine negative (degressive) Entwicklung innewohnen (§ 19 Abs. 2 Nr. 2 VersAusglG). Aus Gründen des Bestandsschutzes können bestimmte Bestandteile auf nachfolgende Anpassungen der Versorgung angerechnet werden und daher abschmelzend sein. Dies betrifft vor allem Versorgungen aufgrund der Fortgeltung des Rechts der DDR. Bestandsrenten, Vergleichsrenten, Ausgleichsrenten sowie gleichgestellte Versorgungen enthalten einen angleichungsdynamischen Rententeil, ferner nichtangleichungsdynamische Rententeile in Form sich abschmelzender Auffüllbeträge, Renten- oder Übergangszuschläge (vgl. HK-FamR/Götsche, 1. Aufl. 2008, § 3 VAÜG Rdnr. 3). Abzuschmelzende Bestandteile enthalten Beamtenversorgungen z.B. bei den sogenannten Abflachungsbeträgen (BGH, FamRZ 2007, 995; BGH, FamRZ 2004, 259, 261; OLG Celle, OLGR Celle 2009, 302, 304; OLG Hamm, FamRZ 2008, 898) oder bei dem Ausgleichsbetrag für Doppelversorgungsbeamte (BGH, FamRZ 1984, 565, 568). Bei aus wechselseitig [...]
Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?
Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.
30 Tage kostenlos testen!
Login