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Rechtsgebiet: Mietrecht Gericht: LG Stralsund Fundstelle: WuM

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Mieterhöhungsverlangen wegen Modernisierung der Wohnung: a) In dem Erhöhungsschreiben müssen die Wertverbesserungsmaßnahmen so genau bezeichnet sein, daß der Mieter ohne besondere Kenntnisse nachprüfen kann, ob nicht auch bloße Instandhaltungsmaßnahmen in Ansatz gebracht worden sind. b) Ein - an sich zulässiger - quotaler Abzug von nicht umlagefähigen Instandsetzungskosten darf nicht willkürlich und muß ausreichend spezifiziert sein. c) Der vom Vermieter gewählte Kostenverteilungsmaßstab muß im Erhöhungsschreiben erläutert werden (hier: unzureichende Kostenaufteilung lediglich nach Quadratmetern). Dies gilt auch für große Wohnungsunternehmen.

LG Stralsund (1 S 189/96) | Datum: 06.03.1997

Das Mieterhöhungsverlangen vom 23.5.1996 ist unwirksam. Die Erklärung genügt den formalen Anforderungen nicht, die der Gesetzgeber in § 3 Abs. 1 , Abs. 3 MHG an ein derartiges Erhöhungsverlangen stellt. Anforderungen [...]

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