Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (VI ZR 186/88) | Datum: 17.01.1989
Der Kläger ist Eigentümer einer Eigentumswohnung in einer aus mehreren Häusern bestehenden Wohnungseigentumsanlage. Das Haus, in dem sich seine Eigentumswohnung befindet, liegt an einem Stichweg, welcher im [...]
BGH (IV ZR 226/89) | Datum: 26.09.1990
Die Klägerin ist Verwalterin der Wohnungseigentumsanlage J.. Sie verlangt von der Beklagten 7.524 DM Maklerprovision, nachdem sie der Beklagten den Kauf einer Eigentumswohnung dieser Anlage vermittelt hat. Im [...]
BGH (IVa ZR 221/87) | Datum: 08.03.1989
Die Parteien sind Geschwister. Sie waren in einem Erbvertrag ihrer Eltern nach dem Tode des letztversterbenden Ehepartners als Erben eingesetzt. Der Erbvertrag enthielt ferner ein Vorausvermächtnis zugunsten der [...]
BGH (IV ZR 90/90) | Datum: 27.03.1991
Die Parteien streiten darüber, ob sich die beklagten Eheleute wirksam dazu verpflichtet haben, an die klagende Makler-GmbH auch bei einem Eigenverkauf 3% Provision zu zahlen. Die Beklagten wollten ihr Einfamilienhaus [...]
BGH (I ZR 106/92) | Datum: 23.06.1994
Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Herausgabe verschiedener Handelstextilien. Sie hat behauptet, sie sei Eigentümerin der Ware; sie habe diese bei der Beklagten, einem Speditions- und Lagerhaus, eingelagert. [...]
BGH (XII ZR 16/93) | Datum: 27.04.1994
Die Rechtsvorgängerin des Klägers vermietete als Eigentümerin des Bahnhofsgeländes in S. einen Teil dieses Geländes ab 1. Juni 1962 zum Zwecke des Betriebes eines Brennstoffhandels an den Einzelkaufmann Herbert H., an [...]
BGH (VI ZR 74/93) | Datum: 07.12.1993
Der Kläger, der ein Installationsgewerbe betreibt, führte von Januar bis Juni 1990 die Installation der Wasserleitungen im Neubau Dr. S. in T. durch. Dabei verwendete er zum Zuschneiden von Gewinden für die [...]
BGH (V ZR 174/92) | Datum: 12.11.1993
Die - liquidierte - Anonyme Aktiengesellschaft I. mit Sitz in L.- Stadt (I.) war Eigentümerin des im Bestandsverzeichnis des Grundbuchs von M. Blatt 14 A unter lfd. Nr. 1 eingetragenen, aus den Flur 3, Flurstücken 16/1 [...]
OLG Düsseldorf (10 U 178/90) | Datum: 25.04.1991
BB 1991, 1150 DRsp I(133)455g VersR 1992, 361 [...]
OLG Braunschweig (2 U 210/88) | Datum: 20.04.1989
»... Die Vertragsklausel [»Der Gastwirt versichert die aufgestellten Geräte im Rahmen seiner Inventarversicherung als Fremdinventar gegen Brand- und Wasserschaden«] ist .. deshalb unangemessen, weil sie der typischen [...]