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Gericht: LG Leipzig

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Mietminderung wegen Beschädigung der Mietsache durch die 'Jahrhundertflut' (Gewerberäume)

LG Leipzig (1 S 1314/03) | Datum: 28.05.2003

Vgl. auch den Beitrag von RA Norbert Eisenschmid, Berlin, NZM 2002, 889 ('Mietrechtsverhältnisse nach der 'Jahrhundertflut' im Osten'). DRsp I(133)873c NJ 2003, 545 NJW 2003, 2177 NZM 2003, 510 NZM 2003, [...]

LG Leipzig - 2005/20750

LG Leipzig (1 S 5846/04) | Datum: 26.01.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 II, 313 a ZPO abgesehen. Die Berufung ist zulässig; in der Sache hat sie keinen Erfolg. Für die geltend gemachten Mietrückstände haftet der Beklagte über den mit [...]

»1. Stellt es einen Sachmangel der vermieteten Wohnung nach § 537 Abs. 1 BGB dar, wenn deren Fläche erheblich - das heißt mehr als 10 % - von der im Mietvertrag angegebenen Wohnfläche nach unten abweicht? 2. Stellt die Angabe einer Wohnfläche in Quadratmetern im Mietvertrag die Zusicherung einer Eigenschaft im Sinne von § 537 Abs. 2 BGB dar? 3. Ist die Frage zu 1 wenn nicht allgemein, so doch für die Fälle zu bejahen, in denen sich der vereinbarte Mietzins aufgrund einer Multiplikation der Quadratmeterzahl der Wohnfläche mit dem Quadratmeterpreis errechnet und so zwischen den Mietvertragsparteien festgelegt worden ist? 4. Falls die vorstehenden Fragen zu verneinen sind: Hat der Mieter - etwa nach den Grundsätzen der Vertragsanpassung bei Fehlen der Geschäftsgrundlage gegen den Vermieter einen Anspruch auf Herabsetzung des Mietzinses, wenn sich nach Abschluß des Mietvertrages herausstellt, daß die tatsächliche Wohnfläche erheblich geringer als die im Vertrag angegebene ist und die Parteien wie vorstehend zu 3 den Mietpreis berechnet haben?«

LG Leipzig (12 S 0667/97) | Datum: 20.10.1997

I. Die Kläger und Berufungskläger sind Eigentümer des Grundstücks S.-Straße 16 in Leipzig. Die Beklagten und Berufungsbeklagten haben aufgrund eines Mietvertrages vom 01.07.1994 in dem genannten Haus eine Wohnung [...]

Der Streitwert im Räumungsverfahren ist nach dem Jahresbetrag der (Grund-)Miete ohne Berücksichtigung von Betriebskosten zu bemessen.

LG Leipzig (12 T 7836/95) | Datum: 14.12.1995

Die Beschwerde der Beklagten ist gemäß § 25 III GKG zulässig, sie hat auch in der Sache Erfolg. Zu Unrecht hat das Amtsgericht über die Grundmiete in Höhe von DM 375,47 monatlich hinaus bei der Streitwertfestsetzung [...]

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