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Auslegung von Arbeitsverträgen Verständnis und Zielsetzung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel

LAG Köln (3 Sa 575/22) | Datum: 25.01.2023

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg vom 08.06.2022 - 4 Ca 1652/21 - wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten der Berufung zu tragen. 3. Die Revision wird zugelassen. [...]

Feststellungsinteresse als Sachurteilsvoraussetzung bei der Feststellungsklage Auslegung einer Willenserklärung Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Krankengeld und Altersteilzeit Kein Wegfall der Geschäftsgrundlage bei vorübergehendem Bezug von Krankengeld

LAG Köln (4 Sa 492/22) | Datum: 17.01.2023

1) Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 27.05.2022 - 19 Ca 1140/22 - wird zurückgewiesen. 2) Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. 3) Die Revision wird nicht [...]

Parallelentscheidung zu LAG Köln 4 Sa 492/22 v. 17.01.2023

LAG Köln (4 Sa 580/22) | Datum: 17.01.2023

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 06.07.2022 - 2 Ca 1700/22 - wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. 3. Die Revision wird nicht [...]

Anforderungen an die Berufungsbegründung Auslegung von Willenserklärungen Darlegungs- und Beweislast für eine vom Arbeitgeber behauptete Vereinbarung auf Reduzierung der Arbeitszeit

LAG Köln (4 Sa 680/22) | Datum: 10.01.2023

1) Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgericht Aachen vom 21.04.2022 - 4 Ca 2012/21 - wird zurückgewiesen. 2) Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. 3) Die Revision wird nicht [...]

Auslegung einer Tantieme als reines betriebliches Entgelt Kürzung der Tantieme um Zeiten ohne Arbeitsleistung

LAG Köln (6 Sa 112/22) | Datum: 07.07.2022

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 12.01.2022 - 2 Ca 1549/21 - wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten der Berufung hat der Kläger zu tragen. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

Zustandekommen einer einvernehmlichen Kündigungsrücknahme durch konkludentes Verhalten des Arbeitnehmers

LAG Köln (11 Sa 713/21) | Datum: 01.06.2022

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 16.09.2021 - 11 Ca 2262/21 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten um den [...]

Auslegung eines Pensionsplans hinsichtlich des Beginns der versprochenen Betriebsrente Auslegung unklarer und widersprüchlicher Regelungen

LAG Köln (11 Sa 598/21) | Datum: 16.02.2022

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 17.08.2021 - 5 Ca 1511/21 - teilweise abgeändert und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 6.795,00 € brutto zu zahlen. Die Kosten des [...]

Auslegung des normativen Teils des Tarifvertrags Aufstiegssystematik in den tariflichen Vergütungsgruppen ab Vergütungsstufe 6

LAG Köln (11 Sa 1228/20) | Datum: 19.01.2022

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 17.11.2020 - 5 Ca 2820/20 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten um die Berechnung einer [...]

Nachweispflicht bei Zugang einer E-Mail Kein Fehlervermerk keine Beweiserleichterung für Zugang eines E-Mail Hinreichende Bestimmtheit eines Vertragsangebots nach § 145 BGB

LAG Köln (4 Sa 315/21) | Datum: 11.01.2022

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 18.03.2021, Az. 6 Ca 5660/20 wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht [...]

Änderungsangebot in der Änderungskündigung Auslegung des Änderungsangebots

LAG Köln (11 Sa 106/21) | Datum: 10.11.2021

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 10.12.2020 - 14 Ca 3587/20 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten um die Wirksamkeit [...]

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