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Gericht: OLG Düsseldorf Fundstelle: DRsp I(133)410a-d

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Pflicht des Mieters zur Entfernung von Einbauten und Einrichtungen, mit denen er die Mieträume während der Mietzeit versehen hat, es sei denn, (b) daß der Mieter die Räume durch bauliche Änderungen erst in den zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand versetzt hat; (c) daß der Vermieter den Baumaßnahmen zugestimmt hat und zudem Grund zur Annahme bestand, der Mieter werde auf deren Entfernung nach Vertragsende verzichten; (d) daß die Mietvertragsparteien eine abweichende Vereinbarung getroffen haben (hier: Auslegung von Vereinbarungen in einem Gewerberaum-Mietvertrag).

OLG Düsseldorf (10 U 127/89) | Datum: 08.02.1990

(a) »... Wegen seiner Verpflichtung, die Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses in ordnungsgemäßen Zustand zurückzugeben, ist der Mieter grundsätzlich verpflichtet, Einbauten und Einrichtungen, die er zu [...]

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