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Rechtliche Einordnung eines Grundstückskaufvertrages als gemischte Schenkung; Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung hinsichtlich des Grundstückswerts

OLG Koblenz (5 U 135/10) | Datum: 08.07.2010

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 3. Februar 2010 mit dem zugrunde liegenden Verfahren aufgehoben, soweit das Landgericht der Klage stattgegeben hat. 2. Im [...]

Ansprüche eines einzelnen Wohnungseigentümers wegen der Verletzung der Pflicht zur Instandhaltung und Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums

OLG Koblenz (2 U 781/09) | Datum: 06.01.2010

Der Senat hat die Sache beraten. Er erwägt die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung. Die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer [...]

Inanspruchnahme einer Wohnungseigentümergemeinschaft

OLG Koblenz (2 U 781/09) | Datum: 25.02.2010

Die Berufung der Kläger gegen das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Mainz - Einzelrichter - vom 15. Juni 2009 wird zurückgewiesen. Die Kläger haben die Kosten des Berufungsverfahrens und die notwendigen [...]

Zurückweisung einer Anhörungsrüge betreffend die Passivlegitimation einer Wohnungseigentümergemeinschaft und mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs

OLG Koblenz (2 U 781/09) | Datum: 12.04.2010

Die Rüge der Kläger wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch den Senatsbeschluss vom 25. Februar 2010 wird zurückgewiesen. Der Senat hat gemäß § 522 Abs. 2 ZPO mit Zurückweisungsbeschluss vom 25. [...]

Schadensersatzpflicht des Mieters bei unterbliebener Wartung der Heizungsanlage

OLG Koblenz (2 U 779/09) | Datum: 30.09.2010

Auf die Berufung der Beklagten wird das Grund-Urteil der Einzelrichterin der 4. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 22. Mai 2009 abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. [...]

Zulässigkeit der Beschwerde einer Partei mit dem Ziel der Herabsetzung des Streitwerts; Bemessung des Streitwerts in Wohnungseigentumssachen

OLG Koblenz (1 W 54/10) | Datum: 30.08.2010

Die weiteren Beschwerden der Streithelferin der Beklagten und des ehemaligen Prozessbevollmächtigten der Beklagten gegen den Beschluss des Landgerichts Koblenz (Einzelrichter) vom 4. November 2009 (in Verbindung mit [...]

Rechtsfähigkeit von Untergemeinschaften der Sondereigentümer von Sonderobjekten

OLG Koblenz (5 U 934/10) | Datum: 18.10.2010

Der Senat beabsichtigt nach vorläufiger Beratung, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Koblenz vom 25.05.2010, Az. 10 O 534/09, durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil das [...]

Anforderungen an die Schriftform eines Mietvertrages und an die Beschreibung des Mietgegenstandes

OLG Koblenz (2 U 159/10) | Datum: 23.06.2010

Der Senat erwägt, die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Trier - Einzelrichter - vom 26. Januar 2010 durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Senat hat die [...]

Anforderungen an die Bestimmtheit eines schriftlich abgeschlossenen Mietvertrages

OLG Koblenz (2 U 159/10) | Datum: 05.08.2010

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Trier - Einzelrichter - vom 26. Januar 2010 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Der Streitwert für [...]

Durchsetzbarkeit einer Renovierungsverpflichtung des Mieters

OLG Koblenz (5 U 288/10) | Datum: 26.05.2010

Der Senat beabsichtigt nach vorläufiger Beratung, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Trier vom 17.02.2010, Az. 5 O 220/08, durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil das [...]

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