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OLG Düsseldorf (I-24 U 97/08) | Datum: 08.01.2009
1. Die Berufung des Beklagten gegen das am 16. April 2008 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Kleve -Einzelrichterin- wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2. Berufungsstreitwert: 8.557,30 EUR I. Das [...]
OLG Brandenburg (3 U 39/09) | Datum: 27.05.2009
I. Auf die Berufung des Verfügungsklägers wird das Urteil des Landgerichts Cottbus vom 5. Februar 2009 - 5 O 3/09 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: 1. Den Verfügungsbeklagten wird untersagt, [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 6/08) | Datum: 16.02.2009
1. Die Berufung der Klägerin gegen das am 07. Dezember 2007 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Kleve wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Berufungsstreitwert: 25.898,61 EUR I. Das Rechtsmittel hat [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 56/08) | Datum: 21.04.2009
Auf die Berufung des Klägers wird das am 21. Februar 2008 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird unter Abweisung der [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 18/07) | Datum: 23.06.2009
Die Berufung der Beklagten gegen das Teilurteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg - Einzelrichter - vom 4. Januar 2007 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsrechtszuges werden den Beklagten auferlegt. [...]
OLG Frankfurt/Main (2 U 72/08) | Datum: 27.03.2009
I. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO : Die Klägerin hat mit der Klage zunächst von den Beklagten weitere Zahlungen aus einem Mietverhältnis über die Innenfläche der O1er Rennbahn nebst An- und Zubauten einschließlich des [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 106/08) | Datum: 10.02.2009
1. Der Antrag der Beklagten auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Berufungsrechtszug wird zurückgewiesen. 2. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Beklagten wird [...]
KG (8 U 216/08) | Datum: 16.03.2009
beabsichtigt der Senat, die Berufung der Beklagten durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen mit der Maßgabe, dass das angefochtene Urteil im Tenor zu 2. wie folgt neu gefasst wird: Die [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 164/08) | Datum: 05.03.2009
Die Berufung der Beklagten gegen das am 17. Juli 2008 verkündete Urteil der 17. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. Die zulässige Berufung [...]
KG (8 U 106/08) | Datum: 14.05.2009
Die Berufung der Klägerin gegen das am 5. Mai 2008 verkündete Urteil der Zivilkammer 12 des Landgerichts Berlin wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits im zweiten Rechtszug zu tragen mit [...]