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OLG Düsseldorf (I-24 U 147/04) | Datum: 12.10.2004
Die Berufung des Beklagten hat keine Aussicht auf Erfolg. Zur Begründung wird auf den Inhalt des angefochtenen Urteils verwiesen. Die hiergegen gerichteten Angriffe des Beklagten in der Berufungsbegründung bieten [...]
OLG Hamburg (2 Wx 145/01) | Datum: 25.10.2004
Die gemäß §§ 43 Abs. 1 Nr. 4 , 45 Abs. 1 WEG , 27 , 29 Abs. 2 , Abs. 4 , 20 , 22 FGG zulässige sofortige weitere Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Die angefochtene Entscheidung leidet nicht an einem [...]
KG (8 U 51/04) | Datum: 21.10.2004
Vorinstanz: LG Berlin, vom 12.01.2004 - Vorinstanzaktenzeichen 12 O 192/03 KGReport 2005, 173 [...]
OLG Celle (4 U 194/04) | Datum: 11.10.2004
Vorinstanz: LG Hannover, vom 17.06.2004 - Vorinstanzaktenzeichen 3 O 100/04 ZMR 2005, 141 [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 50/04) | Datum: 14.10.2004
MDR 2005, 1292 ZMR 2005, 294 [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 133/05) | Datum: 13.10.2004
Die Antragsteller zu 2) und 3) und die Antragsgegner sind Miteigentümer der Wohnungseigentumsanlage ... Straße ... in O 1, die 20 Einheiten umfasst. Der Eigentumsanteil der Antragsteller zu 2) und 3), denen die Wohnung [...]
OLG Zweibrücken (4 U 35/04) | Datum: 28.10.2004
I. Die Kläger verlangen von der Beklagten die Herausgabe und Nutzungsüberlassung einer Garage sowie die Herstellung von elektrischen Anschlüssen in dem Garagengebäude. Mit notariellen Kaufvertrag vom 9. Dezember 2002 [...]
BFH (IX R 10/03) | Datum: 26.10.2004
I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind zusammen zur Einkommensteuer veranlagte Eheleute. Der Kläger mietete im Jahre 1990 auf die Dauer von 10 Jahren (mit einer Option auf eine zweimalige Verlängerung von [...]
BGH (VIII ZR 36/03) | Datum: 20.10.2004
Der Beklagte, der ein Holzbauunternehmen betreibt, unterzeichnete am 9. Februar 1999 einen an die Klägerin gerichteten Antrag auf Abschluß eines Leasingvertrages über einen E. Hydraulik-Schnellmontagekran Typ . Als [...]
OLG Zweibrücken (3 W 179/04) | Datum: 01.10.2004
I. Die Antragsteller und die Antragsgegnerin sind die Wohnungseigentümer der im Beschlusseingang bezeichneten Wohnanlage, die von dem Beteiligten zu 3) verwaltet wird. In dem vorliegenden Rechtsbeschwerdeverfahren [...]