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Gericht: OLG Oldenburg Jahr: 2001

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Zur Berücksichtigung des Kindergeldes als kindbezogene Leistung bei der Berechnung des Kindesunterhalts im vereinfachten Verfahren

OLG Oldenburg (11 UFH 12/01) | Datum: 13.07.2001

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin ist nach § 652 ZPO zulässig. Denn die Antragstellerin rügt, der Unterhalt sei zu niedrig festgesetzt worden (Zöller-Philippi, ZPO , 22. Aufl., § 652 , Rn. 8). In der Sache [...]

»1. Zur Ausübung des Sonderkündigungsrechts nach § 57 a Satz 2 ZVG ist regelmäßig eine Überlegungsfrist von bis zu einer Woche ausreichend. 2. Der Ersteher, der persönlich am Versteigerungstermin nicht teilnimmt, hat durch organisatorische Maßnahmen sicherzustellen, dass er von der Erteilung des Zuschlages unverzüglich Kenntnis erlangt.«

OLG Oldenburg (11 U 63/01) | Datum: 17.12.2001

Die Klägerin hat durch Mietvertrag vom 30. Dezember 1997 von Herrn B... in ... das Betriebsgelände gepachtet, in dem dieser zuvor einen Verkauf von Ford Fahrzeugen und eine KfzWerkstatt betrieben hatte. Es handelte [...]

Verwirkung und Befristung eines nachehelichen Unterhaltsanspruchs

OLG Oldenburg (14 UF 6/01) | Datum: 10.05.2001

Die ... geborene und als technische Zeichnerin ausgebildete Klägerin begehrt nachehelichen Unterhalt. Aus ihrer 1986 geschlossenen und durch Urteil des Senats vom 16.09.1999 (14 UF 47/99) geschiedenen Ehe mit dem 1935 [...]

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