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BGH (VI ZR 74/93) | Datum: 07.12.1993
Der Kläger, der ein Installationsgewerbe betreibt, führte von Januar bis Juni 1990 die Installation der Wasserleitungen im Neubau Dr. S. in T. durch. Dabei verwendete er zum Zuschneiden von Gewinden für die [...]
BGH (IX ZR 256/92) | Datum: 18.11.1993
Die Klägerin pachtete in den Jahren 1976 und 1981 zwei Teilflächen von zusammen etwa 1.800 qm aus einem insgesamt 6.295 qm großen Grundstück in M. Auf diesen Flächen stehen zwei Häuser, von denen die Klägerin eines [...]
BGH (V ZR 174/92) | Datum: 12.11.1993
Die - liquidierte - Anonyme Aktiengesellschaft I. mit Sitz in L.- Stadt (I.) war Eigentümerin des im Bestandsverzeichnis des Grundbuchs von M. Blatt 14 A unter lfd. Nr. 1 eingetragenen, aus den Flur 3, Flurstücken 16/1 [...]
BGH (VIII ARZ 3/93) | Datum: 24.11.1993
I. Mit Formularvertrag vom 11. Oktober 1975 hat die Beklagte zu 1 ab 1. November 1975 eine Wohnung im Hause des Rechtsvorgängers der Klägerin angemietet. Der Beklagte zu 2 ist dem Mietvertrag beigetreten. 1991 erwarb [...]
BGH (VIII ZR 240/92) | Datum: 24.11.1993
Der Beklagte ist Konkursverwalter über das Vermögen der s. Flugreisen GmbH (künftig: Gemeinschuldnerin). Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der Firma N. C. L. GmbH. Zwischen dieser und der Gemeinschuldnerin kam am 28. [...]
BGH (XII ZR 79/92) | Datum: 24.11.1993
Der Kläger ist Eigentümer eines Grundstücks in W., das er im Jahre 1978 den Beklagten, seinen Schwiegereltern, zur Nutzung als Altenwohnheim überließ. Diese entrichteten hierfür die Zins- und Tilgungsraten der auf dem [...]
OLG Düsseldorf (10 U 3/93) | Datum: 07.10.1993
1.) Die zulässige Berufung hat in vollem Umfang Erfolg. Das Landgericht hat durch die angefochtene Entscheidung die Beklagte zu Unrecht verurteilt, dem Mieterhöhungsverlangen des Klägers von 1.600 DM auf 2.080 DM für [...]
KG (24 W 7471/92) | Datum: 22.10.1993
»Die Beteil. sind Wohnungseigentümer ... . In der notariellen Teilungserklärung heißt es im Abschnitt »Gemeinschaftsordnung einschließlich Verwaltungsvertrag« unter § 3 (Nutzung des Sondereigentums) u.a. wie folgt: [...]
OLG Düsseldorf (10 U 23/93) | Datum: 02.12.1993
Die Klägerin war Eigentümerin des Anwesens I.straße 15 in Düsseldorf. Mit Mietvertrag vom 15.6./1.7.1988 vermietete sie das in diesem Haus gelegene Ladenlokal mit einer Grundfläche von etwa 190 qm an die Beklagte. Die [...]
OLG Hamm (30 REMiet 5/92) | Datum: 15.03.1993
Die hier vorliegende Kombination einer Vorauszahlungs- und Anzeigeklausel war nicht Gegenstand von BGH, HdM Nr. 37 = NJW 1995, 254 (mit Anm. von Hannemann); dort ging es um die Kombination von Vorauszahlung und [...]