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LG Essen (1 S 497/90) | Datum: 21.12.1990
»Zwar ist eine [mietvertragliche] Tierhaltungsgenehmigungspflicht regelmäßig so auszulegen, daß Kleintiere nicht betroffen sind (vgl. Sternel, Mietrecht, 3. Aufl., Rdn. II 168). Dies beruht aber lediglich darauf, daß [...]
LG Essen (1 S 605/89) | Datum: 16.02.1990
Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen Die Berufung ist form- und fristgerecht eingelegt, hat in der Sache aber keinen Erfolg. Das Amtsgericht hat zu Recht die Klage auf Beseitigung [...]