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Jahr: 2018 Fundstelle: ArbRB

Rechtsgebiet

Gericht

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Geltung eines hauseigenen „Zukunftstarifvertrages“ bei arbeitsvertraglicher Bezugnahme auf „die Tarifverträge des Hamburger Einzelhandels .. in ihrer jeweils gültigen Fassung“

LAG Hamburg (2 Sa 85/17) | Datum: 18.04.2018

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 11. Oktober 2017 - 22 Ca 126/17 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Kläger zu tragen. Die Revision wird [...]

Auslegung von Willenserklärungen und arbeitsvertraglichen Verabredungen Auslegung von nichttypischen Willenserklärungen durch das Revisionsgericht Verlängerung des bis zur Regelaltersgrenze befristeten Arbeitsverhältnisses ohne Sachgrund Vertragslaufzeitverlängerung ohne gleichzeitige Änderung der sonstigen Vertragsbedingungen Unionsrechtskonforme Anwendung des § 41 Satz 3 SGB VI bei einer Verschiebung des Austrittsdatums Vereinbarkeit des Hinausschiebens des Beendigungszeitpunkts des Arbeitsverhältnisses mit der Berufsfreiheit Vereinbarkeit des Hinausschiebens des Beendigungszeitpunkts des Arbeitsverhältnisses mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 des Grundgesetzes

BAG (7 AZR 70/17) | Datum: 19.12.2018

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 29. November 2016 - 10 Sa 218/16 - wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. Von Rechts wegen! Die [...]

Auslegung von Verweisungsklauseln in Neuverträgen nach dem 1. Januar 2002 Änderungskündigung als aus zwei Willenserklärungen zusammengesetztes Rechtsgeschäft Dynamische Bezugnahmeklausel im Änderungsangebot einer Änderungskündigung Bindung des Betriebserwerbers an eine individualrechtlich vereinbarte dynamische Bezugnahmeklausel

BAG (4 AZR 208/17) | Datum: 27.03.2018

I. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Februar 2017 - 14 Sa 852/16 - unter deren Zurückweisung im Übrigen teilweise aufgehoben. II. Auf die Berufung der Klägerin [...]

Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist Prüfung des Transparenzgebotes nach der Gesetzeslage zum Zeitpunkt der vereinbarten Bedingungen Unterschiedliche Auswirkungen der Vereinbarung eines Ausschlussfristenregelung vor oder nach der Geltung des Mindestlohngesetzes Unwirksamkeit einer auch den gesetzlichen Mindestlohn umfassenden vertraglichen Ausschlussfristenregelung Transparenzkontrolle einer vertraglichen Ausschlussfristenregelung bei Fortführung eines befristeten Arbeitsverhältnisses in den zeitlichen Geltungsbereich des Mindestlohngesetzes Inhalt und Verständnis des Transparenzgebotes

BAG (9 AZR 162/18) | Datum: 18.09.2018

1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 31. Januar 2018 - 33 Sa 17/17 - aufgehoben. 2. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 31. [...]

Europäische Rechtsprechung zu den Merkmalen eines Betriebsübergangs Verantwortliche Führungsperson für den Betrieb einer wirtschaftlichen Einheit im Falle ihres Betriebsübergangs Anforderungen an die verantwortliche Führung durch Nutzung der wirtschaftlichen Einheit auch im Außenverhältnis

BAG (8 AZR 309/16) | Datum: 25.01.2018

Die Revision der Beklagten zu 2. gegen das Schlussurteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 23. März 2016 - 2 Sa 35/15 - wird zurückgewiesen. Die Beklagte zu 2. hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu [...]

Die betriebliche Übung als Rechtsgrundlage im Arbeitsrecht Begünstigter Personenkreis einer betrieblichen Übung Vorbehaltlose Weitergabe der Tariferhöhung auf alle Entgeltbestandteile Entstehung eines Vertrauenstatbestandes bei jahrelanger Weitergabe der Tariferhöhungen auf alle Entgeltbestandteile

BAG (5 AZR 439/17) | Datum: 19.09.2018

1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 13. Juli 2017 - 7 Sa 37/17 - aufgehoben. 2. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 15. Februar [...]

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