Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Köln (1 U 45/05) | Datum: 27.01.2006
I. Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte als Vorstandsmitglied eines freien Theatervereins der Klägerin zum Schadensersatz wegen verzögerter Stellung des Insolvenzantrags verpflichtet ist. Die Klägerin [...]
OLG Koblenz (5 U 239/04) | Datum: 05.01.2006
I. Der Kläger nimmt die beklagte Bank aus einer am 29. November 1996 gegebenen Bürgschaft nach der MaBV ( Makler- und Bauträgerverordnung ) in Anspruch. Er ist Alleinerbe seiner am 6. Mai 1998 verstorbenen Mutter, die [...]
OLG Karlsruhe (19 U 143/05) | Datum: 12.10.2006
I. Der Kläger, der im Jahr 1994 auf Vermittlung eines Finanzmaklers bei der Beklagten zwei Darlehen zur Finanzierung eines Wohnungskaufs aufgenommen hatte, begehrt die Feststellung, der Beklagten zu nichts mehr [...]
BGH (VIII ZR 173/05) | Datum: 29.03.2006
Die Beklagte betreibt die Zucht von Araber-Pferden. Sie verkaufte dem Kläger am 18. März 2002 einen 1997 geborenen Hengst zum Preis von 7.100 EUR. Die Übergabe des Pferdes erfolgte am selben Tag. Mit Schreiben vom 17. [...]
BGH (V ZR 112/06) | Datum: 01.12.2006
Die Beklagten sind Mieter einer dem Streithelfer gehörenden Wohnung. Dieser hatte ohne die erforderliche Zustimmung der übrigen Wohnungseigentümer einen Balkon der Wohnung zu einem Wintergarten umgebaut und Fenster [...]
BGH (VIII ZB 94/05) | Datum: 17.10.2006
I. Die Kläger verlangen von den Beklagten die Zustimmung zur Mieterhöhung für eine Wohnung. Den Mietvertrag haben die Kläger, die Mitglieder einer Erbengemeinschaft sind, auf den Namen 'F. S. 's Erben' geschlossen. Im [...]
BGH (III ZR 151/05) | Datum: 09.03.2006
Aufgrund eines Nachweises oder einer Vermittlung der Klägerin mieteten die Beklagten eine Wohnung von deren Eigentümer. In dem Mietvertrag verpflichteten sie sich, an die Klägerin eine Courtage in Höhe von zwei [...]
BGH (VIII ZR 398/03) | Datum: 25.01.2006
Die Klägerin verlangt aus abgetretenem Recht des Investors K. G. (nachfolgend: der Zedent) von der beklagten Gemeinde, die nach einer Gebietsreform seit dem 1. Januar 1999 Rechtsnachfolgerin der sächsischen Gemeinde P. [...]
BGH (XII ZB 27/04) | Datum: 11.01.2006
I. Das Amtsgericht verurteilte die Beklagte, an die Klägerin rückständigen Mietzins in Höhe von 3.761,15 EUR nebst Zinsen zu zahlen. Gegen das ihr am 11. November 2003 zugestellte Urteil legte die Beklagte am 9. [...]
BGH (XII ZR 120/04) | Datum: 15.11.2006
Die Klägerin verlangt von der Beklagten Entgelt aus einem Vertrag über die Nutzung von Software und Zahlung restlicher Schulungskosten. Die Klägerin, die ihren Kunden auf einem zentralen Server installierte [...]