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Gericht: BAG

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Parallelentscheidung zu BAG - 5 AZR 582/11 - 21.08.2013

BAG (5 AZR 582/11) | Datum: 21.08.2013

1. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. April 2011 - 13 Sa 1700/10 - aufgehoben. 2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der [...]

Parallelentscheidung zu BAG - 5 AZR 582/11 - 21.08.2013

BAG (5 AZR 586/11) | Datum: 21.08.2013

1. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. April 2011 - 13 Sa 1704/10 - aufgehoben. 2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der [...]

Parallelentscheidung zu BAG 5 AZR 354/18 v. 27.02.2019

BAG (5 AZR 361/18) | Datum: 27.02.2019

1. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 16. Mai 2018 - 6 Sa 45/17 - aufgehoben. 2. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 1. März [...]

Auslegung von Änderungsabreden von 'Altverträgen' nach Geltung des neuen Schuldrechts Abgrenzung von Wissens- und Willenserklärung Weitgehende Parallelentscheidung zu BAG 4 AZR 649/14 v. 21.10.2015

BAG (4 AZR 693/16) | Datum: 20.06.2018

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 28. April 2016 - 17 Sa 1869/15 - aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - [...]

Parallelentscheidung zu BAG - 9 AZR 572/12 - 15.10.2013

BAG (9 AZR 587/12) | Datum: 15.10.2013

1. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 23. Mai 2012 - 15 Sa 181/12 - unter Zurückweisung der Revision im Übrigen teilweise aufgehoben. 2. Auf die Berufung des [...]

Gewährung einer Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung als sonstiger Sachgrund für eine Befristung i.S.d. § 14 Abs. 1 Satz 1 TzBfG Keine Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Rücknahme des Rentenantrages vor Ablauf der Widerspruchsfrist des § 84 SGG Einhaltung der Klagefrist nach §§ 21, 17 Satz 1 TzBfG bei Klärung der Wirksamkeit einer auflösenden Bedingung und deren tatsächlichem Eintritt Keine Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei rechtzeitigem Widerspruch des Arbeitnehmers gegen den Rentenbescheid und rechtzeitiger Information des Arbeitgebers innerhalb der Klagefrist der §§ 21, 17 Satz 1 TzBfG

BAG (7 AZR 827/13) | Datum: 23.04.2016

Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 24. Juli 2013 - 4 Sa 1783/12 - wird zurückgewiesen. Das beklagte Land hat die Kosten der Revision zu tragen. Von [...]

Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 222/18 v. 20.08.2019

BAG (3 AZR 145/18) | Datum: 20.08.2019

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 20. Dezember 2017 - 6 Sa 86/17 - wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. Von Rechts wegen! Die Parteien [...]

Zweck einer Sonderzahlung maßgeblich für Einordnung als Masseverbindlichkeit im Insolvenzverfahren Sonderzahlung mit Betriebstreuecharakter als Masseverbindlichkeit Masse- und Neumasseverbindlichkeiten nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit durch den Insolvenzverwalter Synallagma zwischen Leistung und Gegenleistung nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit Parallelentscheidung zu BAG - 6 AZR 264/16 - v. 23.03.2017

BAG (6 AZR 404/16) | Datum: 23.03.2017

1. Auf die Revision der Beklagten zu 1. wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 5. April 2016 - 8 Sa 1222/15 - aufgehoben. 2. Auf die Berufung der Beklagten zu 1. wird das Urteil des Arbeitsgerichts [...]

Nichtzulassungsbeschwerde: Revisionszulassung wegen Divergenz (§ 72 Abs. 2 Nr. 2) auch für den Fall, daß die Abweichung nur zu einer von zwei nebeneinander stehenden tragenden Begründungen des angezogenen Urteils besteht.

BAG (5 AZN 9/80) | Datum: 16.07.1980

»... Die Nichtzulassungsbeschwerde dient Ä wie die Divergenzrevision alten Rechts Ä dazu, die Rechtseinheit zu wahren. Sie muß dann Erfolg haben, wenn diese Rechtseinheit bedroht ist. Das ist der Fall, wenn die in § 72 [...]

Keine Nichtzulassungsbeschwerde wegen Divergenz bereits aufgrund fallbezogener unrichtiger Anwendung eines ausdrücklich genannten Rechtssatzes durch das Landesarbeitsgericht.

BAG (1 ABN 33/82) | Datum: 22.02.1983

»... Ein divergenzfähiger abstrakter Rechtssatz kann sich auch aus fallbezogenen Ausführungen des LAG zur Begründung seiner Entscheidung ergeben (BAG, AP Nr. 9 zu § 72 a ArbGG 1979 Divergenz). Daraus folgt jedoch [...]

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