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LG Berlin (62 S 115/96) | Datum: 19.09.1996
DRsp I(110)174e NJW-RR 1997, 1097 [...]
OLG Brandenburg (3 U 99/96) | Datum: 18.09.1996
Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die Berufung und die unselbständige (§ 521 Abs. 1 ZPO ) Anschlussberufung sind zulässig, insbesondere ist die Berufung form- und fristgerecht [...]
OLG München (7 U 2459/96) | Datum: 06.11.1996
Die Klägerin fordert von den Beklagten Zahlung einer Maklercourtage. Die Beklagte zu 1), ein Unternehmen aus dem Verbund der BB Versicherung, ist Eigentümerin des Anwesens ... Straße ... Straße in München. Die [...]
OLG München (21 U 2810/94) | Datum: 29.03.1996
Die Parteien streiten über die Rechtsfolgen aus einem zwischen der Firma ... als Verpächterin und der Beklagten als Pächterin geschlossenen Pachtvertrag vom 7.11.1988, in den die Klägerin als Erwerberin des [...]
OLG München (21 U 5382/95) | Datum: 15.03.1996
Der Kläger verlangt die Räumung der von ihm an die Beklagte vermieteten Gewerberäume aufgrund mehrerer fristloser Kündigungen, die er vornehmlich auf Mietrückstände stützt. Die Parteien haben am 22.6.1979 einen Vertrag [...]
OLG München (21 U 3923/95) | Datum: 12.04.1996
Der Kläger verlangt von dem vormaligen Mieter Nutzungsentschädigung oder Schadensersatz für die Zeit nach Beendigung des Mietverhältnisses, nämlich für Juli 1991 bis Februar 1992. I. Mit Vertrag vom 1. April 1985 [...]
OLG Dresden (16 U 1840/95) | Datum: 02.04.1996
Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die zulässige Berufung ist im wesentlichen begründet. Dem Kläger steht die geltend gemachte Forderung gegen den Beklagten aufgrund der [...]
OLG Köln (16 U 43/95) | Datum: 26.02.1996
Die zulässige Berufung der Klägerin hat auch in der Sache Erfolg. Der Klägerin steht der geltend gemachte Anspruch auf Entfernung der Gemeinschafts-SAT-Empfangsanlage gegen die Beklagte zu. Der Anspruch gründet sich [...]