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Jahr: 2019 Fundstelle: GRUR-RR

Rechtsgebiet

Gericht

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Umfang einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtung hinsichtlich des öffentlich Zugänglichmachens eines Lichtbildes Verpflichtung einer Kirchengemeinde zur Löschung des Lichtbildes aus dem Cache von Suchmaschinen

OLG Frankfurt/Main (11 U 156/17) | Datum: 12.02.2019

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt a.M. vom 7.12.2017 - Az. 2- 03 O 198/17 - in Ziff. 2 des Tenors wie folgt abgeändert: Es wird ferner festgestellt, dass der Beklagte gegen die [...]

Unterlassung und Zahlung von Vertragsstrafe Auslegung eines Unterlassungsvertrages Wirklicher Wille der Vertragsparteien

OLG Düsseldorf (I-2 U 44/18) | Datum: 29.08.2019

I. Die Berufung des Beklagten gegen das am 6. Dezember 2017 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses desselben Gerichts vom 06.12.2017 wird [...]

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