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OLG Hamm (I-15 W 348/11) | Datum: 19.10.2011
Unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels wird die Zurückweisung des Eintragungsantrags vom 13.04.2011 durch folgende Zwischenverfügung ersetzt: Der beantragten Grundbucheintragung steht entgegen, dass die [...]
OLG München (34 Wx 1/11) | Datum: 21.04.2011
Auf die Beschwerde des Beteiligten wird die Zwischenverfügung des Amtsgerichts München - Grundbuchamt - vom 13. Dezember 2010 aufgehoben. I. Mit notariellem Vertrag vom 21.1.1992 überließ die Mutter des Beteiligten [...]
OLG München (34 Wx 248/11) | Datum: 09.08.2011
I. Die Beschwerde der Beteiligten gegen den Beschluss des Amtsgerichts Starnberg - Grundbuchamt - vom 11. November 2010 wird zurückgewiesen. II. Der Beschwerdewert beträgt 3.000 €. I. In den Wohnungs- und [...]
SchlHOLG (17 U 8/11) | Datum: 09.09.2011
Die Berufung der Klägerin gegen das am 13. August 2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 6. Zivilkammer des Landgerichts Kiel - 6 O 28/10 - wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des [...]
OLG Celle (4 W 23/11) | Datum: 29.03.2011
Auf die Beschwerde der Eigentümerin wird das Amtsgericht - Grundbuchamt - Otterndorf angewiesen, die mit Schriftsatz vom 9. Dezember 2010 beantragte Eintragung und Berichtigung des Grundbuchs nicht aus den Gründen der [...]
BGH (V ZR 57/11) | Datum: 21.10.2011
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil der Zivilkammer 63 des Landgerichts Berlin vom 22. Februar 2011 wird zurückgewiesen. Auf die Anschlussrevision der Klägerin wird das genannte Urteil im Kostenpunkt und [...]
BGH (XII ZR 210/09) | Datum: 23.11.2011
Die Revision gegen das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 21. April 2009 wird auf Kosten der Beklagten zu 1 zurückgewiesen. Die Klägerin verlangt von der Beklagten zu 1 die Räumung und [...]
BGH (VIII ZR 304/10) | Datum: 01.06.2011
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg vom 28. Oktober 2010 aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts Wilhelmshaven vom 15. Juni [...]
BGH (V ZB 11/10) | Datum: 07.04.2011
Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens trägt die Schuldnerin. Hinsichtlich der übrigen Kosten bleibt es bei den Entscheidungen der Vorinstanzen. Der Gegenstandswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens beträgt 20.000 €. [...]