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OLG Thüringen (4 W 338/08) | Datum: 04.07.2008
I. Das Landgericht hat mit dem Ausgangsbeschluss vom 12.12.2007 den Streitwert (für die 1. Instanz) zunächst auf insgesamt 209.169,50 EUR festgesetzt. Mit ihrer Beschwerde vom 06.02.2008 begehrt die Klägerin eine [...]
OLG Düsseldorf (I-10 W 20/08) | Datum: 05.06.2008
I. Die Beteiligte zu 1) erwarb zum Preis von DM 500.000,- die im Tenor genannten drei Wohnungseigentums- bzw. Teileigentumsrechte. Der notarielle Kaufvertrag vom 12.03.1997 verhielt sich über eine noch zu erstellenden [...]
OLG Düsseldorf (I-24 W 17/08) | Datum: 09.06.2008
I. Die Beschwerde ist statthaft gemäß § 68 Abs. 1 GKG . Sie ist auch im Übrigen zulässig, insbesondere ist sie fristgerecht eingelegt und die Beschwer der Klägerin ist höher als 200 EUR. 1. Entgegen der Auffassung des [...]
KG (2 AR 40/08) | Datum: 07.08.2008
I. Das Landgericht Berlin und das Amtsgericht Spandau streiten über die sachliche Zuständigkeit für einen Rechtsstreit, in dem die Kläger den Beklagten auf Bereicherungsherausgabe, hilfsweise auf Ersatz von [...]
OLG Düsseldorf (I-10 W 114/08) | Datum: 11.11.2008
Auf die Beschwerde des erstinstanzlichen Prozessbevollmächtigten der Kläger wird der Streitwertbeschluss des Landgerichts Düsseldorf - Einzelrichterin - vom 8. Juli 2008 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: [...]
OLG Karlsruhe (4 U 145/07) | Datum: 30.01.2008
Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird 15.670,68 € festgesetzt. Es ist ein Vergleichsmehrwert in Höhe von 1.567,04 € entstanden, so dass der Wert des Vergleichs insgesamt 17.237,72 € beträgt. I. Die Klägerin [...]
BGH (I ZB 39/08) | Datum: 14.08.2008
I. Der Gläubiger betreibt gegen die Schuldner zu 1 bis 3 die Zwangsvollstreckung aus einem Urteil, durch das diese zur Räumung von Gewerberäumen im Erdgeschoss eines Hotels verurteilt worden sind. Dagegen hat der [...]
BGH (IX ZR 119/06) | Datum: 13.03.2008
Die Klägerin geht im Wege der Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO ) gegen einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss vor, mit dem die Beklagte Mietansprüche des Nebenintervenienten (fortan: Schuldner) gegen die Mieter [...]
BGH (III ZR 220/07) | Datum: 19.03.2008
I. Der beklagte Steuerberater war in den Jahren 1975 bis 2000 für den an den Rechtsmittelverfahren nicht beteiligten Drittwiderbeklagten bei der Verwaltung von Immobilien beratend tätig. Im Zeitraum von 1992 bis 2000 [...]
BGH (XII ZB 75/08) | Datum: 29.10.2008
I. Die Parteien streiten darüber, ob die Mitgliedschaft der Beklagten im Fitnessclub des Klägers durch Kündigung erloschen ist. Das Amtsgericht hat die Beklagte zur Zahlung rückständiger Mitgliedsbeiträge in Höhe von [...]