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Gericht: LAG Düsseldorf Jahr: 2017

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Auslegung einer uneingeschränkten Verweisungsklausel in Alt- und Neuverträgen

LAG Düsseldorf (3 Sa 964/16) | Datum: 19.12.2017

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 23.09.2016 - Az.: 4 Ca 2552/16 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Das Versäumnisurteil des Arbeitsgerichts [...]

Auslegung einer Freiwilligkeitsklausel hinsichtlich der Gewährung einer jährlichen Sonderzulage

LAG Düsseldorf (4 Sa 353/17) | Datum: 13.09.2017

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 09.03.2017 - 2 Ca 475/17 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten um einen [...]

Auslegung der arbeitsvertraglichen Bezugnahme auf den BAT nach dessen Nichtfortschreibung

LAG Düsseldorf (7 Sa 991/16) | Datum: 16.08.2017

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 15.11.2016, 2 Ca 1043/16, wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Beklagte zu tragen. III. Die Revision wird [...]

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel

LAG Düsseldorf (5 Sa 108/16) | Datum: 14.09.2017

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 05.11.2015 - 7 Ca 4983/15 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird für die Beklagte zugelassen. Die Parteien [...]

Auslegung der Bezugnahme auf einen Tarifvertrag oder Teile eines solchen

LAG Düsseldorf (13 Sa 535/17) | Datum: 21.12.2017

Auf die Berufung der Beklagten zu 1) wird das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 02.05.2017 - 6 Ca 4331/16 - im Kostenpunkt abgeändert: Die Kosten der I. Instanz haben die Beklagten gesamtschuldnerisch zu 14 % [...]

Auslegung des Arbeitsvertrages hinsichtlich der Bezugnahme auf den BAT

LAG Düsseldorf (10 Sa 817/16) | Datum: 28.04.2017

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 25.08.2016 - 5 Ca 1525/16 - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt neu [...]

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel bei Bezeichnung eines festen Entgeltbetrages als Tarifgehalt

LAG Düsseldorf (9 Sa 905/16) | Datum: 24.04.2017

1. Die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 12.10.2016, Az.: 6 Ca 2299/16 werden mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass sich die [...]

Berechnung der für die gesetzliche Unverfallbarkeit maßgeblichen Zusagedauer Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten bei einem anderen Arbeitgeber

LAG Düsseldorf (12 Sa 768/16) | Datum: 11.01.2017

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 29.06.2016 - 4 Ca 663/16 - wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Kläger auferlegt. 3. Die Revision wird nicht [...]

Auslegung eines Arbeitsvertrages hinsichtlich der Eingruppierung in eine bestimmte Entgeltgruppe nach dem BAT

LAG Düsseldorf (9 Sa 906/16) | Datum: 24.04.2017

1. Die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 30.09.2016, Az.: 3 Ca 1523/16 werden mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass sich die [...]

Grundsätze der Vertragsauslegung Vertragsklausel als Allgemeine Geschäftsbedingung Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Anwendung der Unklarheitenregel des § 305c Abs. 2 BGB Vertragliche planwidrige Regelungslücke Ergänzende Vertragsauslegung

LAG Düsseldorf (9 Sa 1009/16) | Datum: 24.04.2017

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 15.11.2016 - 2 Ca 1522/16 abgeändert und die Beklagte verurteilt: 1. an die Klägerin 3.585,08 € brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 %-Punkten [...]

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