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Grad der Behinderung Festellung eines GdB in maximaler Höhe Hilfsweise beantragte Zurückverweisung Auslegung einer Willenserklärung

LSG Berlin-Brandenburg (L 11 SB 254/15) | Datum: 28.01.2016

Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 27. August 2015 aufgehoben und die Sache an das Sozialgericht Berlin zurückverwiesen. Die Kostenentscheidung bleibt der Entscheidung [...]

Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII Übernahme der Kosten für Schönheitsreparaturen

LSG Berlin-Brandenburg (L 15 SO 165/12) | Datum: 21.04.2016

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 29. Mai 2012 aufgehoben und der Bescheid des Beklagten vom 5. Oktober 2009 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 11. Mai 2010 geändert. Der [...]

Feststellung eines Grades der Behinderung Auslegung eines Klagebegehrens Ermessen für Schmerzensgeldbemessung

LSG Berlin-Brandenburg (L 11 SB 16/16) | Datum: 12.05.2016

Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 4. Januar 2016 aufgehoben und die Sache an das Sozialgericht Berlin zurückverwiesen. Die Kostenentscheidung bleibt der Entscheidung [...]

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