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Jahr: 1997 Fundstelle: BauR

Rechtsgebiet

Gericht

Monat

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Begriff der Wohnfläche; Minderung der Vergütung wegen Abweichung von der geschuldeten Wohnfläche

BGH (V ZR 246/96) | Datum: 11.07.1997

Mit notariellem Vertrag vom 27. Dezember 1991 'kauften' die Kläger von den Rechtsvorgängern der Beklagten eine noch zu erstellende Dachgeschoßwohnung zum Preis von 276.900 DM. Die Wohnung wurde nach den mitbeurkundeten [...]

Anforderungen an die Vereinbarung von Ausführungsfristen; Voraussetzungen eines Mietausfallschadens; Beseitigung weiterer Mängel nach Abschluß einer Vereinbarung

OLG Düsseldorf (22 U 213/96) | Datum: 07.03.1997

Der Bekl beauftragte den Kl mit der Errichtung einer Stahlhalle. In der Auftragsbestätigung des Kl heißt es u.a.: 'Die Lieferzeit beträgt 6-8 Wochen nach Erhalt der Baugenehmigung bzw. technischer Klarstellung und je [...]

»Den § 22 Abs. 1 BImSchG zu entnehmenden Anforderungen des Nachbarschutzes gegenüber den von einer Mobilfunkanlage erzeugten elektromagnetischen Feldern wird nach derzeitigem Erkenntnisstand bei Beachtung der entsprechenden Grenzwertempfehlungen der Internationalen Strahlenschutzassoziation und der Strahlenschutzkommission genügt.«

VGH Baden-Württemberg (8 S 3396/96) | Datum: 02.01.1997

BRS 59 Nr. 182 BauR 1997, 626 NJW 1997, 3461 [...]

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