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BGH (VIII ZR 67/03) | Datum: 08.10.2003
Die Beklagten sind seit 1982 Mieter einer von der Klägerin vermieteten Wohnung in einem Wohnblock auf dem Grundstück S. in H., der 1970 erbaut ist. Die dortigen Heizungen sind nicht mit Geräten ausgestattet, mit denen [...]
BGH (III ZR 274/03) | Datum: 11.03.2004
Der Kläger ist Eigentümer der Wohn- und Geschäftshäuser W. 2, 4 und 6 in B.. Die Grundstücke liegen am Fuße eines Hanges. Hangaufwärts befinden sich innerhalb eines Wohngebiets zwei Regenrückhaltebecken der beklagten [...]
BGH (III ZR 23/78) | Datum: 07.02.1980
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts in Saarbrücken vom 3. Februar 1978 aufgehoben. Die Sache wird zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten [...]
BGH (IX ZR 15/10) | Datum: 23.09.2010
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des 11. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 8. Dezember 2009 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Der Streitwert wird auf [...]
BGH (XII ZR 171/06) | Datum: 14.05.2008
I. Die Klägerin verlangt von dem Beklagten - nach fristloser Kündigung des Mietvertrages wegen Zahlungsverzugs - Zahlung rückständiger Miete für die Zeit von Dezember 2004 bis August 2005, Zahlung einer Kaution und [...]
BGH (VIII ZR 71/90) | Datum: 29.05.1991
Die Beklagte betrieb seit dem Jahre 1972 die Markteinführung und den Verkauf der von der Klägerin hergestellten Schweißer-Schutzgläser. Nachdem zunächst durch Vereinbarung vom 5./19. Dezember 1974 der Beklagten der [...]
BGH (VIII ZR 112/91) | Datum: 18.03.1992
Die Beklagten bewohnen als Mieter eine Wohnung in dem Anwesen H.-straße 25 in W., das den Klägern gehört. Diese erhoben im April 1982 Klage auf Aufhebung des Mietverhältnisses und Räumung der Wohnung. Das Kreisgericht [...]
BGH (VIII ZR 5/16) | Datum: 15.03.2017
Auf die Rechtsmittel der Klägerin werden das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Dresden vom 18. Dezember 2015 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Klägerin entschieden worden ist, und [...]
BGH (XII ZR 128/09) | Datum: 27.10.2010
Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten wird die Revision gegen das Urteil des 14. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 18. Juni 2009 zugelassen, soweit das Oberlandesgericht die Widerklage in Höhe [...]
BGH (I ZB 34/09) | Datum: 14.01.2010
Der Gläubiger trägt die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens. Der Streitwert für das Rechtsbeschwerdeverfahren wird auf 3.000 € festgesetzt. I. Der Gläubiger betreibt aus einem Zuschlagsbeschluss des Amtsgerichts [...]