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Gewährleistung für die Verwendbarkeit der Arbeitsergebnisse einer Datenverarbeitungsanlage

BGH (VIII ZR 259/80) | Datum: 05.10.1981

Die Parteien schlossen am 30. Dezember 1976/24. Januar 1977 einen Mietvertrag über eine Datenverarbeitungsanlage, die in der Zahnarztpraxis des Beklagten verwendet werden sollte. Die Mietdauer wurde auf 36 Monate ab 1. [...]

Beweiskraft des Sendeberichts bei Streit über den Zugang eines Telefaxschreibens

BGH (VIII ZR 153/93) | Datum: 07.12.1994

Die Beklagte bestellte bei der Firma K. L. (nachfolgend: L.), mit der sie im laufender Geschäftsbeziehung stand, unter anderem am 15. April und 19. Dezember 1988 sowie am 24. August 1989 militärische Güter. Die [...]

Zulässigkeit der Parteivernehmung; Ansprüche des Leasingnehmers wegen Nichtlieferung eines Handbuchs; Darlegungs- und Beweislast; Schadensminderungspflicht des Leasinggebers nach Kündigung des Vertrages wegen Zahlungsverzuges des Leasingnehmers

BGH (VIII ZR 334/88) | Datum: 05.07.1989

Die Klägerin macht rückständige Leasingraten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung eines Finanzierungsleasingvertrages über einen Personal-Computer geltend. Die Beklagten, die ein Schreibbüro unterhalten, [...]

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