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OLG München (1 W 2516/10) | Datum: 06.12.2010
Die sofortige Beschwerde des Antragstellers vom 22.07.2010 gegen den Beschluss des Landgerichts München I vom 05.07.2010 wird zurückgewiesen. I. Der Antragsteller beantragte beim Landgericht München I die Gewährung von [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 141/10) | Datum: 07.12.2010
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Dem Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen. 2. Der für den 18. [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 108/10) | Datum: 09.12.2010
Die Berufung der Klägerin gegen das am 11. Juni 2010 verkündete Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Berufungsstreitwert: 6.618,40 EUR Das Rechtsmittel bleibt ohne [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 120/10) | Datum: 22.12.2010
Die Berufung der Beklagten gegen das am 29. Juni 2010 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Duisburg (Az.: 24 O 15/10) wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsrechtszugs werden der [...]
BGH (XII ZR 132/09) | Datum: 15.12.2010
Die Revision gegen das Urteil der 25. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt vom 24. Juni 2009 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. Von Rechts wegen Die Klägerin verlangt von dem Beklagten rückständige Miete. [...]
BGH (V ZB 190/10) | Datum: 09.12.2010
1. Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg vom 8. Juni 2010 wird auf Kosten der Klägerin als unzulässig verworfen. 2. Der Gegenstandswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens [...]
OLG Hamm (I-7 W 33/10) | Datum: 13.12.2010
Die sofortige Beschwerde der Antragsteller vom 08.07.2010 gegen den Beschluss des Einzelrichters der 6. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund vom 08.03.2010 wird zurückgewiesen. I. Die sofortige Beschwerde ist gemäß § [...]
OLG Hamm (I-7 U 33/10) | Datum: 21.12.2010
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 28.10.2009 verkündete Urteil der I. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Dortmund, Az: 10 O 88/06, abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin über den in [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 60/10) | Datum: 23.12.2010
Auf die Berufungen der Parteien wird das am 7. April 2010 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf – Einzelrichterin – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels der Klägerin teilweise [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 66/10) | Datum: 09.12.2010
Auf die Berufung des Beklagten wird das am 27. Mai 2010 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Mönchengladbach – Einzelrichterin – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise [...]