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Anspruch auf Aufhebung einer Gemeinschaft nach Bruchteilen an einer Skulptur Teilung der Gemeinschaft durch Verkauf Kein dauerhafter Aufhebungsausschluss

OLG Düsseldorf (7 U 31/20) | Datum: 28.05.2021

Auf die Berufung der Klägerin wird das am 14.10.2019 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 21. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, der [...]

Räumung von Gewerberäumen nach fristloser Kündigung eines Mietvertrages Vermeintlicher Verstoß eines Mieters gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften Betrieb einer Privatklinik Behaupteter Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung

OLG Düsseldorf (10 U 136/20) | Datum: 26.08.2021

Auf die Berufung der Beklagten wird das am 17.07.2020 verkündete Urteil der 10. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin [...]

Feststellung der Nichtigkeit eines Lizenzvertrags ex tunc Wirksamkeit einer Anfechtung Irrtumserregung durch vorsätzliche Täuschung Auslegung eines Lizenzvertrags nach anerkannten Auslegungsgrundsätzen

OLG Düsseldorf (15 U 26/20) | Datum: 01.06.2021

I. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 16.06.2020, Az. 4a O 30/19, wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Beklagte. III. Dieses Urteil und das [...]

Feststellung der Nichtberechtigung zur Ausübung oder Gewährung von Lizenzrechten Auslegung eines Lizenzvertrages nach allgemeinen Regeln Eintritt eines Insolvenzfalls

OLG Düsseldorf (2 U 16/21) | Datum: 18.11.2021

I. Die Berufung gegen das am 23.03.2021 verkündete Urteil der 4a Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Das Urteil und [...]

Mietverträge über die Gebrauchsüberlassung von Fahrzeugen Dienstleistungen im Bereich der Marketingberatung als Gegenleistung für die Fahrzeugnutzung Atypische Gegenleistung Darlegungslast und Beweislast für eine Verpflichtung zur Zahlung eines Geldbetrags als Gegenleistung

OLG Düsseldorf (24 U 301/20) | Datum: 01.10.2021

Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Klägerin wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen. Der auf den 16. November [...]

Ansprüche auf Miete und Nutzungsentschädigung aus einem zwischenzeitlich beendeten Gewerbemietverhältnis über ein Ladenlokal Keine verbindliche Zusage in der Bezeichnung einer 'Young Fashion Mall' Versorgung mit einer Zulufttemperatur von 20 °C

OLG Düsseldorf (24 U 155/20) | Datum: 21.09.2021

Auf die Berufung der Beklagten wird das am 31. 01.2020 verkündete Urteil des Einzelrichters der 2. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg mit Maßgabe des von der Klägerin erklärten Teilverzichts teilweise abgeändert und [...]

Haftung aus steuerlicher Fehlberatung bezüglich eines Sonderausgabenabzugs Steuerliche Verschonungsmöglichkeiten des Betriebsvermögens einer GmbH Steuerliche Folgen der Einbringung von Geschäftsanteilen in eine Familienstiftung Steuerliche Folgen der Einbringung von Geschäftsanteilen in eine gemeinnützige Stiftung Zustandekommen eines Steuerberatungsvertrags Entstehung und Umfang eines Sonderausgabenabzugs bei Übertragung von Firmenanteilen an eine gemeinnützige Stiftung

OLG Düsseldorf (23 U 106/18) | Datum: 13.07.2021

Auf die Anschlussberufung des Klägers wird das am 05.06.2018 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf unter Zurückweisung der Berufung der Beklagten teilweise geändert und insgesamt wie folgt [...]

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