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Gericht: OLG Dresden Jahr: 2016

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Außerordentliche Kündigung eines gewerblichen Mietvertrages wegen Feuchtigkeit Anforderungen an die Beweiswürdigung bei zwei widerstreitenden Sachverständigengutachten

OLG Dresden (5 U 182/16) | Datum: 12.08.2016

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig, 2. Zivilkammer, vom 08.01.2016 ( 02 O 2781/13) in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 04.02.2016 wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt [...]

Formularmäßige Abbedingung der stillschweigenden Verlängerung des Mietverhältnisses durch Gebrauch in einem Gewerberaummietvertrag

OLG Dresden (5 U 993/16) | Datum: 13.10.2016

Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 22.06.2016 ( 1 O 448/16) nach § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückzuweisen. Die Beklagten erhalten Gelegenheit zur Stellungnahme [...]

Rechte des Mieters von Gewerberäumen bei einer vertragswidrigen Konkurrenzsituation

OLG Dresden (5 U 1286/09) | Datum: 04.05.2016

I. Auf die Berufung der Beklagten wird unter entsprechender Abänderung des Senatsurteils vom 20.07.2010 das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 14.07.2009 ( 8 O 3194/07) abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die [...]

Anforderungen an die Bezeichnung des Pachtgegenstandes im Pachtvertrag Rechtsfolgen der Nichteinhaltung der Schriftform

OLG Dresden (5 U 2031/15) | Datum: 23.11.2016

1. Die Berufung der Klägerinnen gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 07.12.2015 ( 12 O 1704/15) wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerinnen haben die Kosten des Berufungsverfahrens als Gesamtschuldnerinnen zu [...]

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