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OLG Brandenburg (6 U 79/09) | Datum: 28.02.2012
Die Berufung der Klägerin gegen das am 05.06.2009 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam - 1 O 438/07 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass das am 11.07.2008 verkündete Versäumnisurteil der [...]
LAG Rheinland-Pfalz (3 Sa 459/11) | Datum: 14.02.2012
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 09.06.2011 - 2 Ca 478/11 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten darüber, ob [...]
LAG Rheinland-Pfalz (2 Sa 635/11) | Datum: 23.02.2012
Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 04.10.2011 - 3 Ca 441/11 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten um Ansprüche auf [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 193/11) | Datum: 28.02.2012
Die Berufung des Klägers gegen das am 13. Juli 2011 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig [...]
KG (1 W 41/12) | Datum: 28.02.2012
Auf die Beschwerde der Beteiligten wird die Zwischenverfügung des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 02.12.2011 aufgehoben. I. Mit notariellem Vertrag vom 20.05.2011 veräußerte der Beteiligte zu 1) an die Beteiligten [...]
KG (1 W 43/12) | Datum: 28.02.2012
Die Zwischenverfügung wird aufgehoben, soweit das Grundbuchamt die Zustimmung des WEG -Verwalters für erforderlich erachtet hat. Darüber hinaus wird die Beschwerde bei einem Wert von 3.000,00 EUR zurückgewiesen. I. Im [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 227/11) | Datum: 06.02.2012
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Den Klägern wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen z w e i W o c h e n ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 217/11) | Datum: 17.02.2012
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Dem Kläger wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen z w e i W o c h e n ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu [...]
LAG München (8 Sa 723/11) | Datum: 15.02.2012
1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Augsburg vom 28.04.2011, Az.: 4 Ca 3467/10, in seinen Nummern 1) und 2) abgeändert. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Die Klägerin trägt die [...]
LAG Rheinland-Pfalz (2 Sa 566/11) | Datum: 02.02.2012
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 23.08.2011 - 2 Ca 117/11 - abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens (beider Rechtszüge) werden dem Kläger auferlegt. [...]