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OLG Zweibrücken (4 U 129/10 Lw) | Datum: 31.03.2011
I. Auf die Berufung der Klägerin wird die in Beschlussform verlautbarte Entscheidung des Amtsgerichts - Landwirtschaftsgericht - Zweibrücken vom 3. August 2010 geändert: 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 95/10) | Datum: 15.03.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 1. Juni 2010 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Kleve - Einzelrichter - abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die [...]
OLG Düsseldorf (3 Wx 145/10) | Datum: 14.03.2011
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben. Das Nachlassgericht wird angewiesen, der Beteiligten zu 1. gemäß deren Antrag zu notarieller Urkunde vom 2. Oktober 2009 (UR-Nr. ...1/2009 des Notars A. in X.) einen [...]
OLG Brandenburg (3 U 113/10) | Datum: 30.03.2011
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 12.07.2010, Az. 12 O 96/10, wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann die [...]
OLG Oldenburg (8 U 43/11) | Datum: 30.03.2011
I. Es ist beabsichtigt, die Berufung des Klägers durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückzuweisen. Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg, die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung, [...]
OLG Naumburg (2 U 53/10 (Hs)) | Datum: 24.03.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 6. Mai 2010 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer - 2. Kammer für Handelssachen - des Landgerichts Halle unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen teilweise abgeändert [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 177/10) | Datum: 17.03.2011
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Die Verfügungsbeklagten erhalten Gelegenheit, zu den Gründen binnen einer Frist von zwei Wochen schriftsätzlich [...]
OLG Düsseldorf (I-10 W 16/11) | Datum: 03.03.2011
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den die beantragte Prozesskostenhilfe teilweise versagenden Beschluss der 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 15.11.2010 wird zurückgewiesen. Die gemäß §§ [...]
LAG München (10 Sa 486/10) | Datum: 30.03.2011
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 17.03.2010 (Az.: 7 Ca 10953/09) wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird für die Beklagte zugelassen. Die [...]
KG (8 U 187/10) | Datum: 10.03.2011
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 3. November 2010 verkündete Urteil der Zivilkammer 25 des Landgerichts Berlin abgeändert: Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin 6.592,18 EUR [...]