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Gericht: LSG Baden-Württemberg Jahr: 2018

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Ermittlung des Wertes des Beschwerdegegenstandes im sozialgerichtlichen Verfahren im Rechtsstreit um die Höhe des Regelsatzes für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II Verfassungsmäßigkeit von Berufungsbeschränkungen

LSG Baden-Württemberg (L 3 AS 2187/16) | Datum: 15.05.2018

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 9. Mai 2016 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Im Übrigen verbleibt es bei [...]

Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre multimodale Schmerztherapie nach einer Kostenzusage auf der Grundlage eines Kostenvoranschlags

LSG Baden-Württemberg (L 11 KR 1127/17) | Datum: 06.02.2018

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 21.02.2017 und der Bescheid der Beklagten vom 10.06.2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 12.08.2016 abgeändert und die [...]

Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung im Wege der Genehmigungsfiktion für eine ambulante Liposuktion Keine fristgerechte Antragsablehnung durch die Zusage einer Einzelfallprüfung

LSG Baden-Württemberg (L 11 KR 3155/16) | Datum: 06.02.2018

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 22.07.2016 und der Bescheid der Beklagten vom 13.06.2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16.04.2015 aufgehoben und die [...]

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung Objektive Beweislast der Krankenkasse für den rechtzeitigen Zugang der Prüfmitteilung im Prüfverfahren nach § 275 Abs. 1c SGB V Ersatz der notwendigen Prüfmitteilung der Krankenkasse durch Prüfanzeige des MDK Anforderungen an den Inhalt von Prüfmitteilungen bzw. Prüfanzeigen Materiell-rechtliche Ausschlussfristen in der Prüfvereinbarung

LSG Baden-Württemberg (L 11 KR 936/17) | Datum: 17.04.2018

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 18.01.2017 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Der Streitwert für das Berufungsverfahren [...]

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