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Gericht: LAG München Jahr: 2011

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Rückkehrrecht im Bereich der Deutschen Telekom AG; unklare Formularklausel zur Bindung an gesetzliche Kündigungsvoraussetzungen; Klage auf Annahme eines Wiedereinstellungsangebotes bei formell wirksamer außerordentlicher betriebsbedingter Kündigung durch neue Arbeitgeberin

LAG München (4 Sa 1201/10) | Datum: 17.11.2011

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Kempten vom 26. Oktober 2010 - 1 Ca 1525/10 - abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, das Angebot des Klägers vom 16.12.2008 auf Abschluss eines [...]

Einräumung eines Versorgungsrechts aufgrund betrieblicher Übung und Gesamtzusage; Anspruch eines Bankangestellten auf Vertragsänderung; Auslegung eines arbeitsvertraglichen Freiwilligkeitsvorbehalts und einer vertraglicher Schriftformklausel

LAG München (4 Sa 239/11) | Datum: 22.12.2011

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 28. Oktober 2010 - 32 Ca 2826/10 - in den Ziffern 1. und 2. abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger in Ergänzung zu dem [...]

Anspruch eines Arbeitnehmers einer Bank in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft auf beamtenähnliche Versorgung

LAG München (3 Sa 274/11) | Datum: 22.12.2011

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 28.10.2010 - 32 Ca 2829/10 - geändert: Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin in Ergänzung zu dem bestehenden Arbeitsvertrag vom [...]

Unwirksame Kürzung der Betriebsrente wegen Darlehensrückzahlung und fehlender Erstreckung einer Gesamtbetriebsvereinbarung auf das Arbeitsverhältnis in ausgegliederter Gesellschaft

LAG München (10 Sa 476/11) | Datum: 16.11.2011

1. Die Berufung der Beklagten zu 2) gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 29.03.2011 (Az.: 20 Ca 18751/09) wird zurückgewiesen. 2. Auf die Anschlussberufung des Klägers wird das Endurteil des [...]

Anspruch eines Bankangestellten auf Erteilung einer Versorgungszusage nach beamtenähnlichen Grundsätzen aufgrund betrieblicher Übung

LAG München (10 Sa 694/10, 10 Sa 696/10, 10 Sa 698/10) | Datum: 19.01.2011

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 15.06.2010 (Az.: 35 Ca 733/10) wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird für die Beklagte zugelassen. Die [...]

Anspruch eines Bankangestellten auf Erteilung einer Versorgungszusage nach beamtenähnlichen Grundsätzen aufgrund betrieblicher Übung

LAG München (5 Sa 617/10, 5 Sa 618/10, 5 Sa 619/10, 5 Sa 620/10, 5 Sa 621/10, 5 Sa 622/10, 5 Sa 927/10) | Datum: 27.01.2011

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 23.04.2010 - Az. 33 Ca 12528/09 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird für die Beklagte zugelassen. Die Parteien [...]

Rückgruppierung eines leitenden Sportlehrers im Truppendienst der Bundeswehr; unbegründete Eingruppierungsklage nach unzutreffender Mitteilung der Vergütungsgruppe

LAG München (4 Sa 1147/10) | Datum: 30.06.2011

I. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 26. Oktober 2010 - 9 Ca 2501/10 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. II. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten um [...]

Einräumung eines Versorgungsrechts aufgrund betrieblicher Übung; Anspruch eines Bankangestellten auf Vertragsänderung mit Rückwirkung; Auslegung eines arbeitsvertraglichen Freiwilligkeitsvorbehalts

LAG München (9 Sa 1003/10) | Datum: 31.05.2011

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts München vom 16.06.2010, Az.: 19 Ca 13374/09, wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Dabei wird der Tenor insgesamt neu gefasst wie folgt: Die [...]

Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs zum Beschäftigungsanspruch nach Versetzung; unbegründete Arbeitnehmerklage bei Ablösung arbeitsvertraglicher Beschäftigungsvereinbarung durch Vergleichsregelung

LAG München (3 Sa 221/11) | Datum: 01.09.2011

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Augsburg vom 15.12.2010 - 10 Ca 1498/10 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über den [...]

1. Arbeitsvertraglicher Anspruch auf Bonuszahlung bei IT-Dienstleistungstochter einer Bank während der Bankenkrise. 2. Auslegung eines Arbeitsvertrages: Keine Einbeziehung einer vom Arbeitgeber einseitig erlassenen 'Betriebsordnung' über Bonuszahlungen, die nach Abschluss des Arbeitsvertrages erlassen wird, wenn der Arbeitsvertrag allgemein nur auf Betriebsordnungen verweist und zur Zeit des Abschlusses des Arbeitsvertrages keine Betriebsordnung über Bonuszahlungen besteht. 3. Leistungsbestimmung durch das Arbeitsgericht nach § 315 BGB bei unbilliger Leistungsfestsetzung durch den Arbeitgeber. 4. Zur Frage des Wegfalls der Geschäftsgrundlage einer Bonuszahlung bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten einer als systemrelevant eingestuften Bank.

LAG München (11 Sa 1018/10) | Datum: 04.05.2011

1. Die Berufungen sowohl der Klägerin als auch der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 26.08.2010 - Az. 30 Ca 18893/09 - werden zurückgewiesen. 2. Von den Kosten des Rechtsstreits trägt die [...]

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