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Jahr: 2018 Fundstelle: BauR

Rechtsgebiet

Gericht

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Sachlicher Anwendungsbereich der HOAI Abgrenzung von vergütungspflichtiger und unentgeltlicher Leistung eines Architekten Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Leistungserbringung

OLG Stuttgart (10 U 80/17) | Datum: 16.01.2018

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Rottweil vom 01.03.2017, Az. 3 O 264/16, abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 20.770,61 € nebst Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten [...]

Auslegung der Ausschreibungsunterlagen im Rahmen einer Ausschreibung nach VOB/A

OLG Stuttgart (10 U 98/17) | Datum: 27.02.2018

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 24.07.2017, Az. 2 O 138/16, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieses Urteil und das [...]

Bestimmen des Einhaltens der im Zeitpunkt der Baumaßnahme geltenden Anforderungen an den Schallschutz nach einer Baumaßnahme im Bereich des Sondereigentums nach dem Gewicht des Eingriffs in die Gebäudesubstanz; Verbesserung des Schallschutzniveaus bei Sanierungsmaßnahmen

BGH (V ZR 276/16) | Datum: 16.03.2018

Die Revision gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg - Zivilkammer 18 - vom 26. Oktober 2016 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Die Parteien sind Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft. Die Anlage [...]

Ansehen von Wärmebrücken in den Außenwänden einer Mietwohnung und eine deshalb bei unzureichender Lüftung und Heizung bestehende Gefahr einer Schimmelpilzbildung als Sachmangel der Wohnung; Bestimmen der Zumutbarkeit der Beheizung und Lüftung einer Wohnung durch den Mieter unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls

BGH (VIII ZR 67/18) | Datum: 05.12.2018

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil der 14. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck vom 15. Februar 2018 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als es eine Berechtigung der Kläger zur Minderung und [...]

Durchführung eines gegen die übrigen Wohnungseigentümer gerichteten selbständigen Beweisverfahrens über Mängel am Gemeinschaftseigentum; Einholung eines Sachverständigengutachtens zu dem Umfang von Schäden und deren möglicher Ursachen sowie zur Notwendigkeit von Instandsetzungsarbeiten; Primäre Zuständigkeit der Versammlung der Wohnungseigentümer für die Beschlussfassung über Maßnahmen der ordnungsmäßigen Verwaltung

BGH (V ZB 131/17) | Datum: 14.03.2018

Auf die Rechtsmittel der Antragsteller werden die Beschlüsse der Zivilkammer 85 des Landgerichts Berlin vom 5. Mai 2017 und des Amtsgerichts Charlottenburg vom 19. Oktober 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten [...]

Steuerschuldnerschaft des Bauträgers durch Abschluss und Durchführung eines Bauvertrags hinsichtlich Steuererstattung; Zahlungsanspruch des Bauunternehmers auf den Umsatzsteuerbetrag aufgrund einer ergänzenden Vertragsauslegung

BGH (VII ZR 157/17) | Datum: 17.05.2018

Auf die Revision des Klägers wird unter Zurückweisung der Revision im Übrigen das Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Münster vom 13. Juli 2017 aufgehoben, soweit die Berufung des Klägers [...]

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