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Rechtsgebiet: Arbeitsrecht

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Arbeitnehmereigenschaft von Stromablesern

BFH (VI R 126/88) | Datum: 24.07.1992

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) wurden in den Streitjahren 1975 bis 1980 zur Einkommensteuer zusammen veranlagt. Dabei bezog der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt - FA -) zunächst nicht [...]

Urlaubsgeld; Anspruch aufgrund betrieblicher Übung

LAG Düsseldorf (4 Sa 1223/11) | Datum: 28.03.2012

Das Urteil des Arbeitsgerichts Oberhausen vom 22.09.2011 wird abgeändert. Die Klage wird kostenpflichtig abgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte zur Zahlung eines [...]

Arbeitsentgelt; Anspruch auf Einmalzahlung außertariflich Angestellter

LAG Frankfurt/Main (7 Sa 1279/11) | Datum: 14.05.2012

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 05. Juli 2011 - AZ: 10 Ca 7822/10 - wird auf dessen Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten [...]

Arbeitsentgelt; Anspruch auf Einmalzahlung außertariflich Angestellter

LAG Frankfurt/Main (7 Sa 1280/11) | Datum: 14.05.2012

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 05. Juli 2011 - AZ: 10 Ca 7823/10 - wird auf dessen Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten [...]

Arbeitsentgelt; Anspruch auf Einmalzahlung außertariflich Angestellter

LAG Frankfurt/Main (7 Sa 1278/11) | Datum: 14.05.2012

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 05. Juli 2011 - AZ: 10 Ca 7821/10 - wird auf deren Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten [...]

Auslegung eines Aufhebungsvertrags; Zufriedengeben mit einer geringen Abfindung

LAG Frankfurt/Main (11 Sa 1154/11) | Datum: 30.08.2012

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 21.06.2011, Az 10 Ca 8366/10, wird auf Kosten des Berufungsführers zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien [...]

Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 468/17 v. 25.09.2018

BAG (3 AZR 310/18) | Datum: 11.04.2019

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 27. Februar 2018 - 4 Sa 73/17 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte Zinsen ab dem 12. April 2019 zu zahlen hat. Die [...]

Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 468/17 v. 25.09.2018

BAG (3 AZR 376/18) | Datum: 11.04.2019

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 21. Februar 2018 - 5 Sa 63/17 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte Zinsen ab dem 12. April 2019 zu zahlen hat. Die [...]

Parallelentscheidung zu BAG 5 AZR 354/18 v. 27.02.2019

BAG (5 AZR 361/18) | Datum: 27.02.2019

1. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 16. Mai 2018 - 6 Sa 45/17 - aufgehoben. 2. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 1. März [...]

Auslegung von Änderungsabreden von 'Altverträgen' nach Geltung des neuen Schuldrechts Abgrenzung von Wissens- und Willenserklärung Weitgehende Parallelentscheidung zu BAG 4 AZR 649/14 v. 21.10.2015

BAG (4 AZR 693/16) | Datum: 20.06.2018

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 28. April 2016 - 17 Sa 1869/15 - aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - [...]

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