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OLG Düsseldorf (I-24 U 235/04) | Datum: 24.05.2005
BB 2005, 1594 [...]
BGH (VIII ZB 3/04) | Datum: 08.03.2005
I. Die Klägerin suchte anläßlich der Aufgabe eines von ihr betriebenen Juweliergeschäfts ein Unternehmen, das den Restbestand der Waren veräußern sollte. Sie einigte sich mit der Beklagten darauf, daß diese die Waren [...]
BFH (IX R 66/03) | Datum: 11.01.2005
I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute, die im Streitjahr (1998) zur Einkommensteuer zusammen veranlagt werden. Die Klägerin erwirkte mit Erfolg die Rückübertragung des Eigentums an einem Grundstück [...]
BFH (VI R 46/03) | Datum: 16.02.2005
I. Streitig ist, ob für die verbilligte Überlassung einer städtischen Schulhausmeisterwohnung die besondere Rabattbesteuerung des § 8 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes ( EStG ) in Anspruch genommen werden kann. Die [...]
BGH (XI ZR 287/04) | Datum: 03.05.2005
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Prozeßbürgschaft. Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Die Kläger nahmen in einem Vorprozeß den Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. J. wegen eines Beratungsfehlers [...]
BGH (XII ZR 63/03) | Datum: 31.08.2005
I. Der Kläger begehrt entgangenen Gewinn für den vom 15. Oktober 1996 bis 17. März 1997 vorenthaltenen Gebrauch des mit Vertrag vom 19. Juli 1996 angemieteten Geschäftslokals D...straße ... in B.. Er hat vorgetragen, [...]
BFH (II R 4/03) | Datum: 02.02.2005
I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Erben zu je 1/2 nach ihrem am 21. August 1996 verstorbenen Vater (V). Bis zu diesem Zeitpunkt waren an der E-Verwaltungs-GmbH & Co. KG (KG) der Kläger zu 1 mit 38%, [...]
BFH (V R 32/03) | Datum: 19.05.2005
I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist ein Studentenwerk (rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts). Sie ist als 'Studentenwerk A-B' mit Sitz in A seit dem 1. Januar 1993 Rechtsnachfolgerin der [...]
BGH (IX ZR 181/04) | Datum: 03.11.2005
Die Klägerin gewährte der E. GmbH (nachfolgend: Schuldnerin) am 23. August 1999 einen Nettokredit in Höhe von 122.500 DM. Das Darlehen diente der Finanzierung eines Mobil-Baggers, welcher der Klägerin [...]
BGH (III ZR 397/04) | Datum: 07.07.2005
Der Kläger nimmt die beklagten Eheleute auf Zahlung einer Maklerprovision in Anspruch. Diese wandten sich im Oktober 1998 in der Absicht, ihre Verbindlichkeiten in Höhe von ca. 2 Mio. DM unter günstigeren Konditionen [...]