Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Dresden (5 U 1451/05) | Datum: 03.01.2006
Die Beklagte nimmt die Klägerin auf Räumung eines gewerblich genutzten Mietobjekts in Anspruch. Die Parteien streiten darüber, ob der Beklagte wegen Verstoßes gegen eine vertragliche Wettbewerbsklausel zur [...]
KG (12 U 157/05) | Datum: 06.07.2006
I. Das Landgericht hat die auf Zahlung von Mietzins für Gewerberäume in Bnnn -Pnnnnn Bnn , Onnnnn Straße n , für die Zeit von Dezember 2003 bis März 2005 in Höhe von 6.174,45 EUR abgewiesen. Zur Begründung hat es [...]
KG (1 W 227/04) | Datum: 11.04.2006
I. Die sofortige weitere Beschwerde ist aufgrund ihrer Zulassung durch das Landgericht statthaft, §§ 56g Abs. 5 S. 2 FGG . Sie ist auch zulässig, insbesondere ist sie form- und fristgerecht eingelegt worden, §§ 29 Abs. [...]
KG (1 U 96/05) | Datum: 06.04.2006
I. Die zulässige Berufung der Beklagten zu 2) bis 4) hat keinen Erfolg. Die Klägerin kann von den Beklagten die Zahlung der verlangten 8.358,96 EUR für die Straßenreinigung und Abfallentsorgung in der Zeit von April [...]
KG (8 U 164/05) | Datum: 23.02.2006
I. Die Berufung der Kläger richtet sich gegen das am 14.07.2005 verkündete Urteil der Zivilkammer 32 des Landgerichts Berlin, soweit darin Ansprüche auf Mietzins bzw. Nutzungsentschädigung betreffend die [...]
OLG Naumburg (9 U 106/05) | Datum: 17.01.2006
I. Zwischen den Parteien besteht ein Mietvertrag über Räumlichkeiten zum Betrieb eines Einzelhandelsgeschäfts für Heimtextilien, Betten, Bettwaren und dazugehörigen Randsortimenten. Hinsichtlich der von der Klägerin (= [...]
OLG Thüringen (4 U 800/04) | Datum: 22.03.2006
Die Klägerin behauptet, als Wohngebäudeversicherer für einen Wasserschaden am Hausobjekt Raiffeisenstraße 6 in 99084 Erfurt, das im Eigentum ihres Versicherungsnehmers Reiner Heller steht, Aufwendungen i.H.v. EUR [...]
OLG Rostock (3 U 167/05) | Datum: 29.05.2006
I. Der Kläger begehrt vom Beklagten Schadensersatz wegen verspäteter Rückgabe von Mieträumen. Am 23.07.2001 schlossen die Parteien einen auf die Zeit vom 01.08.2001 bis 31.01.2002 befristeten Mietvertrag über [...]
KG (4 U 97/05) | Datum: 21.03.2006
I. Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Duldung von Rückbaumaßnahmen in Anspruch. Die Klägerin und der Streithelfer sind Miteigentümer der Wohneigentumsanlage M....-straße 24/24 a in ... Berlin. Der Streithelfer hatte [...]
BGH (VIII ZR 364/04) | Datum: 11.01.2006
Der Kläger verlangt Räumung und Herausgabe einer von ihm an den Beklagten vermieteten, in B. gelegenen Wohnung. Nach § 6 Abs. 2 des Mietvertrages vom 3. Juni 1998 sind die Allgemeinen Vertragsbestimmungen (AVB) des [...]