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BGH (VIII ZA 5/05) | Datum: 08.03.2005
I. Das Amtsgericht hat den Beklagten durch das im Tenor genannte Urteil unter anderem zur Räumung seiner Wohnung verurteilt. Die dagegen gerichtete Berufung des Beklagten hat das Landgericht durch Beschluß vom 19. [...]
BGH (VIII ZR 5/05) | Datum: 16.11.2005
Die Klägerin, ein Wohnungsunternehmen, ist Eigentümerin eines Gebäudes in Berlin. Sie vermietete ab dem 1. Oktober 1981 an die Beklagten - deutsche Staatsangehörige polnischer Herkunft - eine im 11./12. Obergeschoss [...]
BGH (VIII ZR 301/03) | Datum: 25.05.2005
Die Klägerin begehrt von dem Beklagten als Zwangsverwalter die Rückzahlung einer Mietkaution sowie Auskunft über die angefallenen Zinsen der Kaution. Mit Mietvertrag vom 6. Februar 1998 mietete die Klägerin von der [...]
BGH (VIII ZR 378/04) | Datum: 22.06.2005
Der Kläger begehrt von der Beklagten zu 1 Miete bzw. Nutzungsentschädigung in Höhe von 79.761,76 EUR nebst Zinsen für ein Einfamilienhaus und von beiden Beklagten die Räumung desselben. Der Beklagte zu 2 schenkte sein [...]
BGH (XII ZR 236/03) | Datum: 14.12.2005
Die Parteien streiten darüber, ob zwischen ihnen ein gewerbliches Mietverhältnis fortbesteht. Mit schriftlichem Vertrag vom 29. August 1985 vermietete die Rechtsvorgängerin der Klägerin der Beklagten noch zu [...]
BGH (XII ZR 241/03) | Datum: 14.12.2005
Die Parteien streiten darüber, ob zwischen ihnen ein gewerbliches Mietverhältnis fortbesteht. Mit schriftlichem Vertrag vom 18. Januar 1989 vermietete die Rechtsvorgängerin des Klägers an die Rechtsvorgängerin der [...]
BGH (IX ZR 419/00) | Datum: 23.06.2005
Der Beklagte war vom 9. Juni 1993 bis zum 30. April 1997 Zwangsverwalter einer vermieteten Wohnung in Berlin, die der Klägerin gehörte. Der Mieter W. verstarb am 8. Februar 1997. Nach seinem Tode präsentierte sich die [...]
BGH (VIII ZR 344/04) | Datum: 29.06.2005
Die Parteien schlossen am 13./14. April 1999 einen Mietvertrag über eine im Eigentum des Klägers stehende Wohnung in W.. Der Vertrag lautet auszugsweise wie folgt: '... § 2 Mietzeit 1. Das Mietverhältnis beginnt [...]
BGH (X ZR 87/04) | Datum: 15.02.2005
Der Beklagte war vom 4. März 1998 bis zum 22. Juni 1999 Eigentümer eines Grundstücks in Berlin, für das die Klägerin Straßenreinigungs-, Abfallentsorgungs- und Biomüllentsorgungsleistungen erbracht hat. Die Parteien [...]
BGH (VIII ZR 4/05) | Datum: 23.11.2005
Die Kläger mieteten mit Vertrag vom 4. Februar 1992 von den Rechtsvorgängern des Beklagten eine Wohnung in B.. Die 114,75 qm große Wohnung verfügt über 3 1/2 Zimmer, eine Kammer, eine Küche und ein Bad. Die Klägerin zu [...]