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OLG Dresden (5 U 1451/05) | Datum: 03.01.2006
Die Beklagte nimmt die Klägerin auf Räumung eines gewerblich genutzten Mietobjekts in Anspruch. Die Parteien streiten darüber, ob der Beklagte wegen Verstoßes gegen eine vertragliche Wettbewerbsklausel zur [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 56/06) | Datum: 21.02.2006
Die Beteiligten sind die Wohnungseigentümer der sich aus dem Rubrum ergebenden Wohnungseigentümergemeinschaft. Die Antragsgegner befinden sich in finanziellen Schwierigkeiten, derentwegen sie seit längerem die von [...]
KG (12 U 29/06) | Datum: 09.03.2006
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Der Senat folgt dem zutreffenden Ergebnis der angefochtenen Entscheidung, welches durch die Berufungsbegründung nicht entkräftet wird. Nach § 513 Abs. 1 ZPO kann die Berufung [...]
OLG Naumburg (9 U 78/05) | Datum: 17.01.2006
Die Klägerin verlangt aus abgetretenem Recht die Zahlung einer Vergütung aus einer Vereinbarung vom 20.3.2001. Die Beklagte und der Zedent (= Sohn der Klägerin) schlossen am 20.3.2001 eine Vereinbarung, die u.a. [...]
OLG Koblenz (5 U 1805/05) | Datum: 11.05.2006
I. Die Klägerin ist Eigentümerin eines Geschäftshauses in B.... Mit der Verwaltung des Objekts beauftragte sie die Beklagte. Der Hausverwaltervertrag (Blatt 27 - 30 GA) beschränkt die Haftung der Beklagten auf Vorsatz [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 517/05) | Datum: 24.04.2006
I. Die Antragsteller bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft der sich aus dem Rubrum ergebenden Liegenschaft. Der Antragsgegner war bis März des Jahres 2002 Verwalter der Wohnungseigentumsanlage. Am 19.04.2002 [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 189/05) | Datum: 30.03.2006
I. Die Antragsgegnerin ist Wohnungseigentümerin der Einheiten Nr. A bis B. Wegen der Rechtsverhältnisse der Gemeinschaft wird auf die Teilungserklärung und Gemeinschaftsordnung vom 07.06.1999 (Bl. 7 ff d. A.) Bezug [...]
KG (8 W 34/06) | Datum: 25.07.2006
Die sofortige Beschwerde des Beklagten zu 2) gegen die Kostenentscheidung des Landgerichts im Schlussurteil ist gemäß den §§ 567 Abs. 1 , 99 Abs. 2 ZPO zulässig. Sie ist innerhalb der Frist nach § 569 Abs. 1 ZPO [...]
OLG Hamm (18 U 10/05) | Datum: 24.04.2006
Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht des Zeugen F gegen den Beklagten zu 1.) als Makler und gegen den Beklagten zu 2.) als dessen Firmenfortführer Schadensersatz wegen Schlechterfüllung eines Maklervertrages [...]
KG (8 U 38/06) | Datum: 30.10.2006
Die Berufung der Klägerin ist begründet. Die Klägerin hat gegen die Beklagten als Gesamtschuldner einen Anspruch auf Rückzahlung der von ihr geleisteten Kaution in Höhe von 6.135,50 EUR. Über die Rückzahlung von [...]