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Korrektur der Nebenkostenabrechnung durch den Vermieter bei Offensichtlichkeit eines Fehlers in der ursprünglichen Nebenkostenabrechnung nach Ablauf der Frist

BGH (VIII ZR 133/10) | Datum: 30.03.2011

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der Zivilkammer 67 des Landgerichts Berlin vom 21. April 2010 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 19. Juni 2010 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum [...]

Minderung der Wohnungsmiete wegen Erheblichkeit der Geruchsbelästigungen hinsichtlich Aufrechnung; Ausschluss des Rückforderungsanspruchs wegen Kenntnis der Nichtschuld

BGH (VIII ZR 100/18) | Datum: 04.09.2018

Der Senat beabsichtigt, die Revision der Klägerin durch einstimmigen Beschluss nach § 552a ZPO zurückzuweisen. I. Die Beklagten waren bis Ende März 2016 Mieter einer Wohnung der Klägerin in Berlin. Die geschuldete [...]

Rechte des Grundschuldgläubigers in der Insolvenz des Grundstückseigentümers; Anfechtbarkeit der Verrechnung von Mietzahlungen mit einer Forderung

BGH (IX ZR 133/05) | Datum: 09.11.2006

W. und die Rechtsvorgängerin der Beklagten (fortan nur: die Beklagte) schlossen im Jahr 1995 einen Kreditvertrag zur Finanzierung des Erwerbs eines Grundstücks in Leipzig. Zur Besicherung des Darlehens wurde eine [...]

Wirksamkeit der Zustimmung eines Verwalters zu der Veräußerung von Wohnungseigentum nach § 12 Abs. 1 WEG bei Enden der Bestellung eines Verwalters vor dem in § 878 BGB genannten Zeitpunkt

BGH (V ZB 2/12) | Datum: 11.10.2012

Auf die Rechtsbeschwerde der Antragsteller werden der Beschluss des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 13. Dezember 2011, der Nichtabhilfebeschluss des Amtsgerichts Bensheim - Grundbuchamt - [...]

Anforderungen an die Darlegung eines Verstoßes gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot bei der Versorgung einer Mietwohnung mit Energie durch den Mieter

BGH (VIII ZR 78/06) | Datum: 13.06.2007

Die Klägerin begehrt, soweit für das Revisionsverfahren noch von Interesse, von der Beklagten auf der Grundlage der Abrechnungen eines Wärmecontractingunternehmens die Nachzahlung von Heizungs- und Warmwasserkosten für [...]

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