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»Für die Berechnung der zur Annahme eines qualifizierten Rotlichtverstoßes erforderlichen Rotzeit von mehr als 1 Sekunde Dauer ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem das Fahrzeug die Haltelinie passiert.«

OLG Celle (1 Ss (OWi) 194/95) | Datum: 17.01.1995

NiedersRpfl 1996, 128 [...]

»Nur die Überzeugung des Tatrichters, der Betroffene werde bei Verhängung eines Fahrverbots seinen Arbeitsplatz verlieren, stellt eine den Verzicht darauf begründete Härte dar. Diese Überzeugung darf nicht ausschließlich aus der nicht näher belegten Einlassung des Betroffenen abgeleitet werden.«

OLG Celle (1 Ss (OWi) 180/95) | Datum: 11.07.1995

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung eine Geldbuße von 300 DM festgesetzt und auf die Verhängung eines Fahrverbots verzichtet. Den Feststellungen zufolge befuhr [...]

»1. Die durch das Wechsellichtzeichen Rot gebotene Anhalte- bzw. Wartepflicht entfällt nicht deshalb, weil der Wartepflichtige mit Querverkehr, der auch Rotlicht hat, nicht zu rechnen braucht. 2. Mildernde Tatumstände können die Qualifizierung des Rotlichtverstoßes entfallen lassen.«

OLG Celle (2 Ss (OWi) 451/95) | Datum: 19.12.1995

NiedersRpfl 1996, 129 [...]

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