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BGH (VI ZR 128/89) | Datum: 13.02.1990
Der Kläger nimmt die Beklagten auf Ersatz der Hälfte seiner materiellen und immateriellen Schäden aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, der sich am 22. Mai 1986 gegen 17.30 Uhr in K. auf der Alten G.-Straße ereignet [...]
BGH (III ZR 191/88) | Datum: 17.05.1990
Am 11. April 1978 befuhr der Kläger mit seinem Kleinkraftrad die Hauptstraße in H./T.. Ohne die Vorfahrt des Klägers zu beachten, bog der Fahrer des VW-Busses mit amtlichen Kennzeichen 291 in die H.-Straße ein und [...]
BGH (4 StR 297/90) | Datum: 28.06.1990
I. Am Abend des 25. September 1989, gegen 19.00 Uhr, befuhr der Angeklagte mit einem Personenkraftwagen die Lindenstraße in B. Dabei kam es zu einer Kollision zwischen dem Fahrzeug des Angeklagten und einem aus dem [...]
BGH (III ZR 217/89) | Datum: 05.07.1990
Der Kläger verlangt von der beklagten Stadt Köln wegen Verletzung der Streupflicht Schadensersatz. Der Pkw des Klägers wurde beschädigt, als dessen Sohn damit am 15. Februar 1985 gegen 13.00 Uhr an einer Ampelkreuzung [...]
BGH (VI ZR 255/89) | Datum: 19.06.1990
Die Klägerin wurde am 24. April 1985 bei einem Verkehrsunfall verletzt, für dessen Folgen die Beklagten voll einzustehen haben. Auf der Grundlage eines Gutachtens von Professor C., der im Ergebnis ein mittelschweres [...]
BGH (IV ZR 298/89) | Datum: 20.06.1990
Die in der Berufungs- und Revisionsinstanz am Verfahren nicht mehr beteiligte frühere Beklagte zu 1) (künftig VN genannt) hatte ihren PKW bei der Beklagten zu 2) (künftig Beklagte genannt) haftpflichtversichert. Da sie [...]
BGH (4 StR 84/91) | Datum: 14.03.1991
DAR 1991, 266 DRiZ 1991, 215 DRsp III(310)197a MDR 1991, 656 NJW 1991, 2356 NStZ 1991, 329 StV 1991, 298 [...]
BGH (III ZR 77/90) | Datum: 21.03.1991
Der Kläger betreibt als niedergelassener Arzt in T. eine Praxis für Allgemeinmedizin. Er hat sich dem Träger des Rettungsdienstes als Notarzt für Rettungseinsätze zur Verfügung gestellt. Die Notarzteinsätze sind für [...]
BGH (VIII ZR 75/90) | Datum: 05.12.1990
Die in Mönchengladbach ansässige Klägerin, die in der Rechtsform der Kommanditgesellschaft ein Transportunternehmen betreibt, bezog von der Beklagten wiederholt Dieselkraftstoff für ihren Fuhrpark. Am 23. Oktober 1987, [...]
BGH (VI ZR 171/90) | Datum: 19.02.1991
Der Kläger nimmt die Beklagten aus Verletzung der Verkehrssicherungspflicht in Anspruch. Der damals knapp 6-jährige Kläger erlitt am 17. Mai 1986 beim Spielen auf dem im Eigentum der Beklagten stehenden umbauten [...]