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Berechnung der unterhaltsrechtlich geschuldeten Haushaltskosten

BGH (VI ZR 42/83) | Datum: 03.07.1984

Die bei der klagenden Bundespost als Beamtin beschäftigt gewesene Postsekretärin S. wurde am 14. Dezember 1978 bei einem Verkehrsunfall getötet. Die Beklagten zu 1) und 2) müssen zu 1/3 für den Schaden einstehen. Die [...]

Feststellung der schadensersatzrechtlichen Unterhaltsverpflichtung nach § 844 Abs. 2 BGB

SchlHOLG (7 U 34/07) | Datum: 06.09.2007

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen. Die Parteien streiten um die Folgen eines Unfalles vom 11. Januar 2005, bei dem der Sohn der Klägerin tödlich verletzt wurde. Die [...]

Zum Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch eines Kindes wegen fehlerhafter Behandlung seiner Mutter bei seiner Geburt

OLG München (1 U 2640/05) | Datum: 19.09.2005

I. 1. Der Kläger macht wegen fehlerhafter Behandlung seiner Mutter bei seiner Geburt am 15.4.1995 im Krankenhaus M.H. gegenüber den Beklagten Ansprüche auf Schmerzensgeld und Ausgleich des Pflegemehrbedarfs sowie die [...]

Inanspruchnahme des gerichtlichen Sachverständigen in einem Umgangsverfahren auf Schadensersatz

OLG Brandenburg (4 U 23/15) | Datum: 24.09.2015

Der Antrag des Klägers auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren wird zurückgewiesen. Für die Gewährung von Prozesskostenhilfe fehlt es der Berufung des Klägers an der gemäß § 114 ZPO [...]

Anforderungen an die Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung als Voraussetzung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe Anforderungen an die gerichtliche Sachaufklärung im Prozesskostenhilfebewilligungsverfahren Umfang des Unterhaltsschadens der Witwe eines bei einem Verkehrsunfall Getöteten

OLG Naumburg (1 W 34/15) | Datum: 25.08.2015

Auf die sofortige Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Landgerichts Dessau-Roßlau vom 6. Juli 2015 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung über das Prozesskostenhilfegesuch der Klägerin an das [...]

Schadensersatz und Schmerzensgeld; Sachverständigenhaftung; Grob fahrlässige Fehlbegutachtung; Psychiatrie

OLG Nürnberg (9 U 779/85) | Datum: 02.03.1988

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Endurteil des Landgerichts Ansbach vom 16. Januar 1985 abgeändert. II. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin ein Schmerzensgeld von 30.000,00 DM zu zahlen. Im übrigen wird [...]

Haftung einer gerichtlichen Sachverständigen für ein unrichtiges aussagepsychologisches Gutachten in einem Strafprozess

OLG Saarbrücken (4 U 26/15) | Datum: 23.11.2017

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Grund- und Teilurteil des Landgerichts Saarbrücken vom 29.01.2015 (Aktenzeichen 3 O 295/13) wird zurückgewiesen. II. Auf die Anschlussberufung des Klägers und unter Zurückweisung [...]

Schadensersatzanspruch nach einem Verkehrsunfall Versterben eines nicht angeschnallten Beifahrers Anrechnung eines Mitverschuldens

OLG Koblenz (12 U 518/19) | Datum: 07.01.2020

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Bad Kreuznach vom 14.03.2019, Aktenzeichen 2 U 329/15, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die [...]

a-e. Ersatzansprüche der Hinterbliebenen wegen Verlustes des gesetzlichen Unterhaltsanspruchs infolge Tötung des Unterhaltspflichtigen (Abs. 2): (a) Bewertungsmaßstab für die dem Witwer und den ehelichen Kindern durch den Unfalltod der haushaltsführenden Ehefrau und Mutter entgangene und zu ersetzende Unterhaltsleistung;

BGH (VI ZR 59/85) | Datum: 08.04.1986

»... Richtig ist der Ausgangspunkt des OLG, daß sich die Bewertung der entgangenen Haushaltsführung konkret nach dem tatsächlich für die Kl. erforderlichen Aufwand bestimmt (Senatsurteile FamRZ 1971, 572 und 1973, [...]

Schadensersatzansprüche wegen verletzungsbedingter Unmöglichkeit der Mitarbeit eines Ehegatten im Erwerbsgeschäft des anderen

BGH (VI ZR 194/70) | Datum: 11.07.1972

Hinweis: Leitsätze und Daten des mehrfach zitierten GSZ-Urteils des BGH, einer anschließend für den Fall der Tötung der haushaltsführenden Ehefrau (Zuordnung zu § 844 Abs. 2 BGB ) ergangenen Entscheidung des VI. Senats [...]

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