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Gericht: OLG Düsseldorf

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Begriff des unabwendbaren Ereignisses i.S. von § 17 Abs. 3 S. 1 StVG

OLG Düsseldorf (I-1 U 126/10) | Datum: 15.03.2011

Die Berufung des Klägers gegen das am 25. Mai 2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 3. Zivilkammer des Landgerichts Kleve wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens fallen dem Kläger zur Last. Die [...]

Strafklageverbrauch für Straftat durch Einstellung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens nach § 47 Abs. 2 OWiG

OLG Düsseldorf (III-3 RVs 28/12) | Datum: 20.03.2012

Das angefochtene Urteil wird aufgehoben; das Verfahren wird eingestellt. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Angeklagten werden der Staatskasse auferlegt. I. Dem vorliegenden Strafverfahren wegen [...]

Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem bei Rotlicht die Fahrbahn überquerenden Fußgänger

OLG Düsseldorf (I-1 U 255/10) | Datum: 15.11.2011

Die Berufung der Klägerin gegen das am 11. November 2010 verkündete Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf – Einzelrichter - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin [...]

Abrechnung eines Pkw-Schadens auf Neuwagenbasis; Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten

OLG Düsseldorf (I-1 U 14/11) | Datum: 08.11.2011

Auf die Berufung der Beklagten zu 2. wird das Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal 16.12.2010 abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist [...]

Feststellung eines manipulierten Verkehrsunfalls

OLG Düsseldorf (I-1 U 3/10) | Datum: 21.12.2010

Auf die Berufung der Beklagten wird das am 8. Dezember 2009 verkündete Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des [...]

Haftungsverteilung bei Kollision eines rückwärts aus einer Grundstückseinfahrt auf die Fahrbahn fahrenden Fahrzeugs mit einem unter Überfahren einer durchgezogenen Linie eine Fahrzeugschlange überholenden Fahrzeug

OLG Düsseldorf (I-1 U 149/10) | Datum: 10.05.2010

Unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels wird das am 25.06.2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 5. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die [...]

Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort; Begriff des „Unfalls im Straßenverkehr“; Kollision eines Einkaufswagens mit einem parkenden Pkw auf einem öffentlich zugänglichen Parkplatz

OLG Düsseldorf (III-1 RVs 62/11) | Datum: 07.11.2011

Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 6. Mai 2011 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an eine andere [...]

Berechnung des Unterhaltsschadens der Hinterbliebenen einer getöteten Person

OLG Düsseldorf (I- 1 U 110/10) | Datum: 15.03.2011

Auf die Berufung der Beklagten wird unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels das am 27. April 2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 1. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg teilweise abgeändert [...]

Besetzung des Gerichts bei Entscheidung über eine Anhörungsrüge; Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren

OLG Düsseldorf (I-24 U 166/11) | Datum: 04.06.2012

Die Anhörungsrüge der Beklagten gegen den Beschluss des Senates vom 16. April 2012 wird zurückgewiesen Die Kosten des Rügeverfahrens hat die Beklagte zu tragen. Die zulässig erhobene Anhörungsrüge der Beklagten ist [...]

Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf einem Parkplatz

OLG Düsseldorf (I-1 U 156/09) | Datum: 23.03.2010

Auf die Berufung der Beklagten wird unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels das am 10. August 2009 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 4. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg teilweise abgeändert [...]

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