Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

Ihre Suche einschränken

Gericht: VGH Bayern Fundstelle: BRSNr.

Rechtsgebiet

Jahr

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 2 von 2 .
Sortieren nach   

»1. Anlagen zur Erzeugung von Lichtstrahlen am Nachthimmel, die auf den Standort einer Diskothek hinweisen, sind Werbeanlagen nach Art. 12 Abs. 1 S. 1 BayBO. 2. Die Zulässigkeit derartiger Anlagen bestimmt sich in verkehrsrechtlicher Hinsicht außerhalb geschlossener Ortschaften abschließend nach § 33 Abs. 1 StVO (wie BayVGH vom 4.6.1974, BayVBl. 1975, 79).«

VGH Bayern (14 CS 95.3588) | Datum: 18.12.1995

I. Der Antragsteller betreibt in einem durch Bebauungsplan festgesetzten Gewerbegebiet der Gemeinde A eine Diskothek, auf die durch am Nachthimmel weithin sichtbare gebündelte Lichtstrahlen aufmerksam gemacht wird. Die [...]

Die Ergebnisse einer nachträglichen erneuten Überprüfung der Verkehrskenntnisse eines Kraftfahrers können allenfalls dann die Entziehung der Fahrerlaubnis rechtfertigen, wenn schwerwiegende Kenntnismängel eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer erwarten lassen; das bloß schematisch festgestellte Erreichen einer bestimmten Anzahl von Fehlpunkten bei Ausfüllen eines Fragebogens nach Art einer Befähigungsprüfung (§ 11 Abs. 2 StVZO) reicht hierfür nicht aus.

VGH Bayern (71 XI 78) | Datum: 30.01.1980

BRS 48 Nr. 474 [...]

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 2 von 2 .