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Gericht: OLG Nürnberg

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Wirksamkeit mehrerer Beitragsanpassungen i.R.e. privaten Krankenversicherung; Höchstrichterliche Klärung der inhaltlichen Anforderungen an die erforderliche Begründung der Beitragserhöhung

OLG Nürnberg (8 U 810/23) | Datum: 18.09.2023

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 10.03.2023, Az. 34 O 2264/21, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung [...]

Entscheidung über die Zuweisung von Haustieren im Rahmen der Hausratsteilung

OLG Nürnberg (10 UF 1249/16) | Datum: 07.12.2016

1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts Hersbruck - Abteilung für Familiensachen - vom 26.8.2016 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Antragsgegner. 3. [...]

Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich einer markenrechtlichen Löschungsklage Umkehr der Beweislast bei hinreichendem Vortrag des Beklagten zu Art und Umfang der Benutzung Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke für Fahrräder ohne und mit elektrischem Unterstützungsmotor

OLG Nürnberg (3 U 1295/18) | Datum: 28.02.2019

Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klagepartei gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 07.06.2018, Az. 19 O 6875/16, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass [...]

Abweisung der Arzthaftungsklage wegen vorgeburtlicher Behandlungsfehler mangels eines Diagnoseirrtums Anforderungen an die Beschreibung des Fruchtwassers vor und in der Entbindung

OLG Nürnberg (5 U 2068/21) | Datum: 28.11.2022

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 20.05.2021, Az. 4 O 8695/15, wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Dieses Urteil [...]

Verkehrssicherungspflicht auf einem Gehweg

OLG Nürnberg (4 U 3149/92) | Datum: 24.02.1993

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die zulässige Berufung der Klägerin hat in der Sache keinen Erfolg, weil das Landgericht Weiden zu Recht eine Verletzung der [...]

Umfang des Schadensersatzanspruchs wegen der Beschädigung seines PKW beim Linksabbiegen

OLG Nürnberg (3 U 746/24) | Datum: 03.06.2024

Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 14. März 2024, Az. 73 O 1463/23, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die [...]

Antrag eines Berufsfußballers auf weitergehende Ansprüche aus drei selbstständigen Berufsunfähigkeitsversicherungen; Unbefristetes Anerkenntnis

OLG Nürnberg (8 U 848/24) | Datum: 03.07.2024

Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 28.03.2024, Az. 11 O 2679/22, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung [...]

Ausschluss eines Umgangsrechts wegen häuslicher Gewalt; Berücksichtigung der vergangenen Erfahrungen des Kindes und Wahrscheinlichkeitsprognose für die Zukunft

OLG Nürnberg (11 UF 329/24) | Datum: 16.05.2024

Der Antrag des Beschwerdeführers ... vom 18.03.2024 auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe wird abgelehnt. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung gegen den vom Amtsgericht X mit Beschluss vom 22.02.2024 vorgenommenen [...]

Wettbewerbs- und verbraucherschutzrechticher Anspruch gegen eine Bank es zu unterlassen dem Kunden nur einen Zugriff auf einen Kündigungsbutton innerhalb des Kundenkontos zu gewähren

OLG Nürnberg (3 U 2214/23) | Datum: 30.07.2024

I. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, oder Ordnungshaft bis zu sechs [...]

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