Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

Ihre Suche einschränken

Gericht: OLG Düsseldorf Fundstelle: NStE Nr.zu §StGB

Rechtsgebiet

Jahr

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 2 von 2 .
Sortieren nach   

»Für die Feststellung einer rauschbedingten Fahrunsicherheit nach Haschischkonsum gibt es zur Zeit noch keinen wesentlichen begründbaren absoluten Grenzwert. Es kommt lediglich eine relative Fahrunsicherheit in Betracht, sofern im Einzelfall auf Haschischkonsum zurückzuführende Ausfallerscheinungen, insbesonders Fahrfehler des Fahrzeugführers festgestellt werden.«

OLG Düsseldorf (5 Ss 18/93 - 8/93 I) | Datum: 04.03.1993

Das Amtsgericht hat festgestellt: Der Angeklagte befuhr am 14. September 1991 gegen 1.00 Uhr mit einem PKW aus den Niederlanden kommend in N. den Autobahngrenzübergang S. Er war infolge vorangegangenen Cannabisgenusses [...]

Ein Regelfall der Trunkenheit im Verkehr im Sinne des § 69 Abs. 2 Nr. 2 StGB, der grundsätzlich die Entziehung der Fahrerlaubnis gebietet, liegt nicht vor, wenn der Täter das Fahrzeug nur ein kurzes Stück bewegt, um einen verkehrsstörenden Zustand zu beseitigen.

OLG Düsseldorf (5 Ss 109/90 - 36/90 I) | Datum: 05.04.1990

S.a. OLG Düsseldorf DAR 1988, 175 = VRS 74, 259; OLG Düsseldorf VRS 73, 142 = VM 1987, 60 = BA 1987. 289 = r+s 1987. 329; OLG Stuttgart DAR 1987, 92 = NJW 1987, 142 = BA 1987, 431 m.a.bl.Anm. Middendorf; BayObLG bei [...]

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 2 von 2 .