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OLG Düsseldorf (18 U 8/91) | Datum: 29.05.1991
a. »Die Verkehrssicherungspflicht ... umfaßt die notwendigen Maßnahmen zur Herbeiführung und Erhaltung eines für den Straßenbenutzer hinreichend sicheren Straßenzustands. Grundsätzlich muß sich jedoch der [...]
OLG Düsseldorf (18 U 134/94) | Datum: 09.02.1995
Die Berufung ist zulässig,. in der Sache aber nicht begründet. Der Klägerin steht gegen die beklagte Stadt kein Schadensersatzanspruch gemäß § 839 BGB , Art. 34 GG zu. Die Bediensteten der Beklagten haben die ihnen als [...]
OLG Düsseldorf (18 U 175/93) | Datum: 17.02.1994
Der Kläger erlitt am 6. Juni 1992 (Pfingstsamstag) um 21.55 Uhr einen Motorradunfall auf der im Gebiet der beklagten Stadt gelegenen M. Straße (in Höhe der Firma D. & C.). Er verlangt deshalb von der beklagten Stadt [...]
OLG Düsseldorf (18 U 259/91) | Datum: 14.05.1992
c. »Der Verbindungsweg stellt keine öffentl. Straße ... dar, die dem öffentl. Verkehr gewidmet ist. Denn nur dann würde die bekl. Gemeinde als Träger der Straßenbaulast ... für die Erhaltung der Verkehrssicherheit in [...]
OLG Düsseldorf (18 U 188/94) | Datum: 08.06.1995
Die Berufung ist zulässig; sie hat in der Sache aber keinen Erfolg. Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. Es kann zugunsten des Klägers unterstellt werden, daß der Unfall sich wie von ihm behauptet [...]
OLG Düsseldorf (18 U 179/94) | Datum: 22.06.1995
Der zulässigen Berufung der Klägerin bleibt der Erfolg versagt. I. Die Klägerin ist nach ihrem Vorbringen am 6. Februar 1993 gegen 8. 10 Uhr auf dem Gehweg der D in der beklagten Gemeinde bei Eisglätte zu Fall [...]
OLG Düsseldorf (18 U 15/95) | Datum: 26.10.1995
Die Berufung des Klägers ist nicht begründet. Die Beklagte ist ihm nicht zu Schadensersatz verpflichtet. Alleinige Rechtsgrundlage für den Klageanspruch ist § 839 BGB in Verbindung mit Art. 34 GG . Im Land [...]
OLG Düsseldorf (18 U 150/95) | Datum: 25.04.1996
Die Berufung des Klägers ist begründet. Die Beklagte ist verpflichtet, dem Kläger den am 01.07.1993 durch einen herabstürzenden Ast zugefügten Schaden an seinem PKW zu ersetzen. 1. Der klägerische [...]