Rechtsprechung - Rechtsportal

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 4 von 4 .

1

Sortieren nach Datum Relevanz

Pflichten eines Radfahrers auf einem kombinierten Fußgänger-/Radfahrweg

OLG Nürnberg (2 U 1967/18) | Datum: 31.01.2019

Die Berufung wurde mit Beschluss vom 27.03.2019 gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen. A. Am 06.04.2017 kam es auf dem neben dem Main-Donau-Kanal auf Höhe des Ortsteils Kleinseebach der Gemeinde M. gelegenen [...]

Anforderungen an die Trennung von hoheitlicher und privatwirtschaftlicher Tätigkeit eines Kfz-Sachverständigenbüros

OLG Nürnberg (3 U 1635/01) | Datum: 28.08.2001

wrp 2001, 1455 [...]

1. Zur Frage der Haftung des TÜV, wenn an einem Fahrzeug auf der Rückfahrt von der Hauptuntersuchung dadurch ein Schaden entsteht, daß die Motorhaube plötzlich aufspringt. 2. Die TÜV-Plakette besagt nur, daß das Fahrzeug vom TÜV untersucht, für verkehrssicher und frei von Mängeln befunden wurde, wobei kleinere Mängel der Erteilung der Prüfplakette nicht entgegenstehen.

OLG Nürnberg (4 U 2897/92) | Datum: 25.11.1992

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die Berufung des Klägers ist zulässig. Sie ist form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. In der Sache hat sie jedoch keinen [...]

Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich einer markenrechtlichen Löschungsklage Umkehr der Beweislast bei hinreichendem Vortrag des Beklagten zu Art und Umfang der Benutzung Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke für Fahrräder ohne und mit elektrischem Unterstützungsmotor

OLG Nürnberg (3 U 1295/18) | Datum: 28.02.2019

Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klagepartei gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 07.06.2018, Az. 19 O 6875/16, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass [...]

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 4 von 4 .

1