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Betriebliche Übung als Anspruchsgrundlage im Arbeitsrecht Anspruchsberechtigter Personenkreis bei einer betrieblichen Übung Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzungen Mitbestimmung des Betriebsrats bei Entlohungsfragen gem. § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG

LAG Nürnberg (2 Sa 271/22) | Datum: 23.11.2022

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Würzburg vom 22.06.2022, Az. 12 Ca 176/22, aufgehoben. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger einen Betrag von 2.216,00 € brutto nebst Zinsen [...]

Altersteilzeit im kommunalen öffentlichen Dienst nach dem Tarifvertrag zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte Unbegründete Klage auf Abschluss einer Altersteilzeitvereinbarung im Blockmodell bei Nichterreichen der von den Tarifparteien bestimmten Quote

LAG Nürnberg (2 Sa 55/18) | Datum: 30.05.2018

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Würzburg - Kammer Aschaffenburg - vom 19.10.2017, Az. 11 Ca 661/17, in Ziffern 1 und 3 abgeändert. 2. Die Klage wird hinsichtlich des Klageantrags [...]

Berücksichtigung des ehelichen Prozesskostenvorschusses im Rahmen der Prozesskostenhilfe Ausschluss des Prozesskostenvorschusses bei Entgelt- und Zeugnisklagen des Ehegatten

LAG Nürnberg (3 Ta 58/18) | Datum: 19.06.2018

Auf die Beschwerde der Klägerin vom 02.04.2018 wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Bayreuth vom 02.05.2018 in Ziffer 2 wie folgt abgeändert: 'Zu zahlende Monatsraten werden nicht festgesetzt.' I. Mit ihrer Klage vom [...]

Schadensersatzpflicht wegen verspäteter Zahlung des Arbeitsentgelts Anrechnung von Steuervorteilen als Vorteilsausgleichung auf den Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Entgeltzahlung

LAG Nürnberg (2 Sa 253/20) | Datum: 20.01.2021

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Bamberg vom 24.02.2020, Az. 5 Ca 841/19 aufgehoben. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 4. Die [...]

Keine Begründungspflicht für arbeitgeberseitige Kündigung in der Wartezeit des § 1 Abs. 1 KSchG Beweiserleichterung bei offensichtlicher Benachteiligung durch eine Kündigung während der Wartezeit

LAG Nürnberg (3 Sa 331/20) | Datum: 24.02.2021

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 30.06.2020, Az.: 14 Ca 5982/19, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Die Revision wird [...]

Unklare oder überraschende Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit Innerbetriebliche Wegezeit von und zur Umkleidestelle als vergütungspflichtige Arbeitszeit Körperreinigungszeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit Keine einschlägige tarifliche Regelung für eine Vergütung von Umkleide-, Wasch- und Wegezeiten Gerichtliche Schätzung der erforderlichen Zeit für Umziehen und Waschen nach § 287 Abs. 2 ZPO

LAG Nürnberg (7 Sa 275/22) | Datum: 06.06.2023

I. Auf die Berufung des Klägers und der Beklagten wird das Endurteil des Arbeitsgerichtes Nürnberg vom 21.06.2022 - 9 Ca 5217/20 - abgeändert. II. Die Beklagte wird verurteilt, 1. an den Kläger 418,68 € brutto nebst [...]

Verfall des Urlaubsersatzanspruchs aufgrund arbeitsvertraglicher Ausschlussfrist Unbegründete Schadensersatzklage bei Geltendmachung des Urlaubsanspruchs nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

LAG Nürnberg (5 Sa 133/17) | Datum: 28.09.2017

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 16.02.2017, Az.: 10 Ca 3975/16, wird auf Kosten der Berufungsführerin zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

Betriebsübergang beim Übergang eines Vereins auf einen erwerbswirtschaftlich tätigen Arbeitgeber Wirksamkeit einer Befristungsabrede 'mit Vollendung des 65. Lebensjahres'

LAG Nürnberg (7 Sa 378/22) | Datum: 20.06.2023

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Arbeitsgerichtes Bamberg - Kammer Coburg - vom 22.06.2022 - 3 Ca 382/21 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien [...]

Kein Verstoß gegen § 612a BGB bei Kündigung wegen Ablehnung der Kurzarbeit Kein Verstoß gegen § 612a BGB bei Kündigung trotz partiellem Einverständnis des Arbeitnehmers mit der Kurzarbeit Mindestlohnanspruch und Kurzarbeit

LAG Nürnberg (4 Sa 413/20) | Datum: 18.03.2021

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Bamberg - Kammer Coburg - vom 30.09.2020, Az.: 4 Ca 277/20, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. [...]

Tarifliche Vergütung für tatsächlich geleistete Abeitsstunden am Heiligabend Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrages

LAG Nürnberg (7 Sa 202/19) | Datum: 18.02.2020

I. Die Berufung gegen das Endurteil des Arbeitsgerichtes Bamberg vom 21.12.2018 - 5 Ca 376/18 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten zuletzt noch um den [...]

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