Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (VI ZR 152/92) | Datum: 07.12.1993
Der Kläger begehrt Schadensersatz wegen der Folgen eines. Verkehrsunfalls vom 28. Mai 1985, den ein Versicherungsnehmer der beklagten Haftpflichtversicherung verschuldet hat und bei dem der Kläger erheblich verletzt [...]
BGH (XII ZB 58/20) | Datum: 16.06.2021
Auf die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 2 wird der Beschluss des 13. Zivilsenats - Familiensenat - des Kammergerichts in Berlin vom 19. Dezember 2019 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und [...]
BGH (XII ZB 290/18) | Datum: 20.03.2019
Auf die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 2 wird der Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Kassel vom 6. Juni 2018 aufgehoben. Die zu den Geschäftszeichen 3 T 141/18 und 3 T 145/18 geführten [...]
BGH (XII ZB 511/18) | Datum: 27.11.2019
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 1. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 16. Oktober 2018 wird auf Kosten des Antragstellers zurückgewiesen. Wert: 3.000 € I. Die [...]
BGH (XII ZB 313/18) | Datum: 17.10.2018
Die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss der 8. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 22. Mai 2018 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtskostenfrei. Wert: [...]
BGH (XII ZB 187/93) | Datum: 02.02.1994
1. Durch Beschluß vom 16. November 1993 verwarf das Oberlandesgericht Hamm die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - A. vom 2. April 1992 als unzulässig. Der Beschluß wurde [...]
BGH (XII ZB 12/93) | Datum: 24.03.1993
I. Gegen das ihm am 30. Juli 1992 zugestellte Urteil des Familiengerichts, das ihn zur Zahlung von Trennungsunterhalt an die Klägerin verpflichtete, legte der Beklagte am 31. August 1992 (Montag) Berufung ein. Am 30. [...]
BGH (VI ZR 62/93) | Datum: 09.11.1993
Der damals 31 Jahre alte Kläger unterzog sich im Jahre 1987 wegen eines Harnblasenkarzinoms einer Operation, von der er wußte, daß sie zu seiner Zeugungsunfähigkeit führen werde. Um sich die Möglichkeit zu erhalten, [...]
BGH (II ZR 55/96) | Datum: 08.09.1997
Die Treuhandanstalt veräußerte unter Vorbehalt der Genehmigung von Gesamtvorstand und Verwaltungsrat durch Übertragungsvertrag vom 18. Dezember 1992/19. Januar 1993 zum Zwecke der Privatisierung die aus dem VEB W. M. [...]
BGH (XI ZR 367/97) | Datum: 29.09.1998
I. Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Vollstreckungsbescheid über 49.379,11 DM erwirkt, den das Landgericht nach Einspruch der Beklagten aufrechterhalten hat. Die Begründung der dagegen gerichteten Berufung wurde [...]