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BAG (8 AZR 721/85) | Datum: 11.08.1988
Vgl. auch BAG, NJW 1988, 2816 , 2810 zur Haftung des Arbeitnehmers bei gefahrgeneigter Arbeit. AP Nr. 7 zu § 611 BGB BAGE 59, 203 BB 1988, 1671, 2391 BB 1989, 148 DB 1988, 1756, 2516 DB 1988, 2516 DRsp VI(604)179g-h [...]
BAG (8 AZR 415/98) | Datum: 27.05.1999
Die Parteien streiten in der Revisionsinstanz noch über die Höhe des vom Kläger zu beanspruchenden Schadensersatzes wegen unterbliebener Überlassung eines Dienst-PKW auch zur privaten Nutzung. Der Kläger war aufgrund [...]
LAG Niedersachsen (10 Ta 316/20) | Datum: 14.01.2021
Auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Braunschweig vom 18. November 2020 - 3 Ga 6/20 Ö - abgeändert: Der Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen wird für zulässig [...]
BAG (8 AZR 66/82) | Datum: 24.11.1987
(c) »Die Bekl. (ArbGeberin) war dem Kl. (ArbNehmer) gegenüber nicht verpflichtet, das Unfallfahrzeug gegen Kaskoschäden zu versichern. Nach der Rechtspr. des BGH (BGHZ 16, 111 ) und des BAG (BAGE 20, 352 ) besteht eine [...]
BAG (3 AZR 53/20) | Datum: 23.02.2021
Auf die Revisionen der Klägerin und der Beklagten wird - unter Zurückweisung ihrer Revisionen im Übrigen - das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 9. Januar 2020 - 8 Sa 31/18 - teilweise aufgehoben und zur [...]
BAG (3 AZR 166/19) | Datum: 03.06.2020
Auf die Revision des Klägers wird - unter Zurückweisung der Revision im Übrigen - das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 5. Dezember 2018 - 3 Sa 315/18 - aufgehoben, soweit die Berufung des Klägers [...]
BGH (IV ZR 30/04) | Datum: 08.06.2005
Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung des Rückkaufswertes einer Lebensversicherung. Er wurde durch Beschluß vom 30. April 1999 als Insolvenzverwalter über das Vermögen der A. S. GmbH & Co. KG (im folgenden: [...]
BAG (7 ABR 4/18) | Datum: 11.12.2019
Auf die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 2. wird - unter Zurückweisung der Rechtsbeschwerde im Übrigen - der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 19. Juni 2017 - 3 TaBV 3/17 - teilweise [...]
BAG (2 AZR 374/19) | Datum: 11.06.2020
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Juni 2019 - 20 Sa 1689/18 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Von Rechts wegen! Die Parteien streiten über die [...]
BAG (10 AZR 780/16) | Datum: 30.05.2018
1. Die Revision der Beklagten und Widerklägerin gegen das Teilurteil Nr. 2 des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14. Juli 2016 - 26 Sa 2070/15 und 26 Sa 2071/15 - wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte und [...]